Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1831. (22)

Chronologische Uebersicht 
der in der Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten 
vom Jahre 1831. 
enthaltenen Verordnungen. 
  
Datum 
des 
Gesetzes 2c. 
Ausgege- 
ben zu 
Berlin. 
In h a l t. 
Nr. 
des 
Stücks. 
Nr. 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
1830. 
21. Novbr. 
1831. 
1. Januar. 
8. — 
10. Febr. 
11. 
12. 
1831. 
5. März. 
5. März. 
26. 
9. April. 
23. 
26. Maͤrz. 
  
28. Novbr. 
  
Allerhoͤchste Kabinetsorder, uͤber die Abaͤnderung 
der Vorschrift im F. 11. des Westpreußischen 
Feuer-Sozietäts-Reglements vom 17ten De- 
zember 1785., in Beziehung auf die Vergütung 
von Partial-Bränden. 
Allerhöchste Kabinetsorder, die Anlagen und den 
Gebrauch der Dampfaschinen. betreffend. 
Verordnung über die Maaßgaben, unter welchen 
die Tarations-Grundsätze der Posenschen Land- 
ast bei Aufnahme Fenchtiicher Taxen der 
Rutergöter im Großherzogthume Posen anzu- 
wenden sind. 
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Erwer- 
bung von Ruttergütern durch Dorfgemeinen oder 
von Mitgliedern derselben. 
Allgemeine Kartel-Konvention zwischen den sou- 
verainen Fürsten und freien Städten Deutsch- 
lands, d. d. Frankfurt am Main. 
Staatsvertrag zwischen der Königlich-Preußischen 
und der Grotherzogl. Sachsen-Weimarschen 
Regierung über den künftigen Beitritt des Groß- 
herzogthums zum Jollverbande der östlichen 
Preußischen Provingen. 
Allerhöchste Kabinetsorder, wegen Befreiung der 
Kaufleute und Fabrikanten von der Entrichtung 
besonderer Gewerbesteuer für die Gewerbescheine 
zum Aufsuchen von Waarenbestellungen und zum 
Waaren-Aufkauf. " 
Allerhöchste Kabinetserder, wegen Ansetzung eines 
Pekiusi Temige, Behufs der Anmeldung der 
orderungen aus sogenannten Frankenscheinen 
orssrannlehsune an den ehemaligen 
Freistaat Danzig. 6 
Allerhöchste Kabineksorder, betreffend die mit dem 
#sten April 1831. eintretende Bestimmung, daß 
keine andere Interessenten, als die dazu ver- 
hülscheeren Civilbeamten, in die Allgemeine 
ittwen-Verpflegungs-Anstalt aufgenommen 
werden sollen. 
Erklaͤ- 
  
17 
  
1273 
1319 
1274 
1277 
1282 
1284 
1278 
1279 
1275 
  
41—44 
45—48
	        
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