Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1837.
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Datum
bes
Gesetzes 2c.
iu
Berlin.
Ausgegeben
Inha l t.
Nr.
des
Stuͤcks
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1837.
10. Mai.
13.
3. Juni.
11.
13.
27.
6. Juli.
10.
13.
—
1837.
10. August.
25. Mai.
24. Juli.
18. Dezbr.
24. Juli.
16. August.
9. Sept.
10. August.
9. Sept.
in Staatsschuldscheinen oder Obligationen der
Anleibe von 1830.
Staatsvertrag zwischen Sr. Majestät dem Könige
von Preußen und Sr. Königl. Hobeit dem Groß-
herzoge von Oldenburg, wegen Bestimmung der,
aus dem Anschlusse der katholischen Kirchen
im Herzogkhume Oldenburg an die Diözese Mün-
ster hervorgehenden staatsrechtlichen Verhälenisse.
Landesherrliche Bestätigung des Statuts der Sreif-
tung für die Rheinische ritterbürtige Rit-
terschaft zum Besten der von der Sukzession
in das Grundeigenthum ausgeschlossenen Söhne
und Töchter.
Schiffahrts-Vertrag zwischen Sr. Majestät dem
Könige von Preußen und Sr. Majestät dem Kö-
nige der Niederlande.
Gesetz, zum Schutze des Eigenthums an Werken
der Wissenschaft und Kunst gegen Nachdruck
und Nachbildung.
Allerhöchste Kabineksorder, betreffend die Wiederher-
stellung der bei dem Brande der Stade Goldapp
im Jahre 1831., so wie des Schloßgebäudes in
der Stadt Lyck im Jahre 1833. vernichteten Hy-
pothekenbücher und Grundakten, und die
Amortisation der dabei verloren gegangenen Do-
kumente.
Allerhöchste Kabineksorder, betreffend das Verbot
des Verkehrs mit Promessen zu den Prämien--
scheinen der Seehandlung, oder zu ausländi-
schen, mit einer ähnlichen Prämienverloosung ver-
bundenen Staats--Anleihen.
Allerböchste Kabinetsorder, betreffend die Einziehung
der Geldbeträge, welche die Mediatstädte
der Provinz Posen zur Entschädigung der
durch das Gesetz vom 13. Mai 1833. aufgeho-
benen persönlichen und gewerblichen Abgaben
aufzubringen haben.
Auszug aus der Allerhöchsten Kabinetsorder, betref-
fend das Reglement für das Berggericht in
Sieg
Allerkhöchsie Kabinetsorder, betreffend die Unanwend--
barkeit der 88. 797 — 799. Tit. 20. Thl. II. des
Allg. L. R. auf diejenigen vorsätzlichen Be-
schädigungen, welche den Tod des Beschä-
digten zur Folge gehabt haben.
Reglement für das in Siegen zu errichtende
Berggericht.
16.
12.
14.
16.
17.
15.
17.
1810.
1803.
(mit Anl.)
1840.
1808.
1812.
1815.
1816.
(mit Anl.)
1811.
1816
(Anl.)
125.
77.
112.124.
165-171.
109.
134.
128.
134 139.
