Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1837. (28)

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Widerstand  durch  Thaͤtlichkeit  oder  gefaͤhrliche  Drohung;  so  bedient  sich  dasselbe
seiner  Waffen,  um  den  Angriff  abzuwehren  und  den  Widerstand  zu  uͤberwaͤltigen.

8.  3.

Wenn  das  Militair  bei  einer  solchen  Dienstleistung  zur  Ablegung  der  3
Wassen  oder  anderer  zum  Angriffe  oder  zum  Widerstande  geeigneter,  oder  sonst  —
gefährlicher  Werkzeuge  auffordert,  und  es  wird  dieser  Aufforderung  nicht  sofort!  von  8
Folge  geleistet,  oder  es  werden  die  abgelegten  Waffen  oder  Werkzeuge  wieder  din
aufgenommen;  so  macht  das  Militair  von  seinen  Waffen  Gebrauch,  um  den  *8
schuldigen  Gehorsam  zu  erzwingen.

8.  4.  Bei  Arresta-Wenn

  bei  Arrestationen  der  bereits  Verhastete  entspringt  oder  auch  nur  u,
einen  Versuch  dazu  macht,  so  bedient  sich  das  Militair  der  Waffen,  um  die  der  Sucht  be-Flucht
  zu  vereiteln.  ter  Personen.

é.  5.  Zur  Berhin-Hierzu
  ist  dasselbe  auch  in  allen  Faͤllen  befugt,  wenn  Gefangene,  welche  n  n
ihm  zur  Abführung  oder  zur  Bewachung  anvertraut  sind,  vom  Transporte  oder  ro#o

 

aus  Gefängnissen  zu  emfliehen  versuchen.  sagussen-.
  6.
etr

Jede  Schildwache  (die  Ehrenposten  mit  eingerechnet)  hat  sich  zum  Schutze  rächen  aöberder
  ihrer  Bewachung  anvertrauten  Personen  oder  Sachen  nsthigenfalls  der  Waf-  ktauren  Perfen

  zu  bedienen.
".  7.
Das  Militair  hat  von  seinen  Waffen  nur  in  so  weit  Gebrauch  zu  ma-  ——

chen,  als  es  zur  Erreichung  der  in  den  vorstehenden  96.  2—6  angegebenen  Zwecke  Wassengeerforderlich
  ist.  Der  Gebrauch  der  Schußwaffe  tritt  nur  dann  ein,  wenn  srauch  *
entweder  ein  besonderer  Befehl  dazu  ertheilt  worden  ist,  oder  wenn  die  anderen

Waffen  unzureichend  erscheinen.  Der  Zeitpunke,  wenn  der  Waffengebrauch  eintreten

  soll,  und  die  Art  und  Weise  seiner  Anwendung  muß  von  dem  handelnden

  Militair  jedesmal  selbst  erwogen  werden.

K.  S.

Wird  das  Militair  zum  Beistand  einer  Civil-Behsrde  kommandirt,  so  vve
hat  nicht  die  letztere,  sondern  das  Milikair  und  dessen  Befehlshaber  zu  beurthei-  ais  tvi
len,  ob  und  in  welcher  Art  zur  Anwendung  der  Wasffen  geschricten  werden  soll.  O  ve
Die  Civil-Behörde  aber  muß  in  jedem  Falle,  in  welchem  sie  die  Hülfe  des  Mi=  delßa  delitairs
  nachsucht,  den  Gegenstand  und  den  Zweck,  wozu  sie  verlangt  wird,  so  be-  llchs  wish.

(No.  1791)  stimmt