Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1841. (32) 

IV

Chronologische  übersicht  des  Jahrganges  1841.

 

Datum
des

Gesetzestc.

Ausgegeben

zu
Berlin.

J  h  a  l  t.

Nr.
res

Stücks.

Dr.

setzes.

des  Ge-Seite.



 

1840.
22.  Oktbr.

W.

30.  Novbr.

30.
30.

0.

Dezbr.

Se

1841.
W.  Juli.

14.  Juni.

9.  Januar.

6.  Februar.

6.  —

1.  März.

6.  Februar.

9.  Januar.

 

 

Bundestags-Beschluß  zum  Schutz  für  Jean  Paul
Friedr.  Richters  Werke  gegen  den  Nachdruck.

Genehmigungs-Urkunde  der  in  dem  Protokolle  der
Zentral-Rheinschifffahrts-Kommission  vom  27.
Juli  1839.,  enthaltenen  Supplementar-Artikel
  XI.  XII.  und  XIII.  zur  Rheinschifffahrts-Akte
  vom  31.  März  1831.,  das  Verbor
der  Waaren-Ladungen  auf  das  Verdeck  (Oberlast),
  die  strafbare  Verladung  von  entzündlichen
oder  ätzenden  Stoffen  und  die  Uberladung
der  Rheinschiffe  betreffend.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Anwendung
der  revidirten  Tarordnung  für  die  zu  dem  landschaftlichen
  Kreditverein  im  Großherzogehum  Posen
  gehörigen  Güter  v.  6.  Juli  1880.  (S.  263.  ff.
Nr.  2120.)  und  der  dazu  gehörigen  „Reoidirten
Spezial-Targrundsätze“  bei  der  Aufnahme  gerichtlcher
  Taxen  von  den  Rittergütern  im
Großherzogthum  Posen.

Verordnung,  wegen  Bestrafung  der  Beschädiger
der  Eisenbahn-Anlagen.

Verordnung,  betreffend  die  Anwendbarkeit  der  Principio
  regulative  vom  30.  Juli  1736.  und  der
später  ergangenen,  dieselben  abändernden  und  ergänzenden
  Bestimmungen,  wegen  Einricheung  der
Landschulen  Königlichen  Patronats  in  der  Provinz
  Preußen.

Allerhöchste  Kabineksorder,  betreffend  die  Vertretung
  der  Gemeinden  in  den  Landestheilen  des
vormaligen  Großherzogthums  Berg  vor  Gericht.

Vertrag  zwischen  Sr.  Majestät  dem  Könige  von
Preußen  und  Sr.  Durchlaucht  dem  souverainen
Landgrafen  zu  Hessen,  den  erneuerten  Anschluß
  des  Landgräflichen  Ober-Amtes  Meisenheim
  an  das  Preußische  Zoll=  und  indirekte
Steuer-System  betreffend.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Gebühren
der  Rheinischen  Gerichtsschreiber  und  Gerichtsvollzieher
  in  Untersuchungen  wegen  einfachen
  Holzdiebstahls  und  wegen  Entwendungen
von  Waldprodukten.

Allerhöchste  Kabineksorder,  betreffend  die  Präsentation
  und  die  Einlösung  der  Breslauer  Meßoder
  Marktwechsel.

Verordnung,  betreffend  die  Befreiung  der  Pfandund
  Hypotheken-Gläubiger  von  der  Ein- 



2174.
2162.

2130.

2135.

2136.

2131.

 

 

12.

83-  85.