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Cbronologische übersicht des Jahrganges 1842.
Datum
des
Gesetze2c.
Ausgegeben
zu
Berlin.
J h a l t.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1842.
W. Juli.
30.
30.
19. August.
20.
16. Septbr.
4. Oktbr.
1842.
9. Novbr.
Oktbr.
*
Oktbr.
26.
Novbr.
*
26. Oktbr.
Septbr.
Novbr.
Bundestags-Beschluß, den Schutz für J. G. von
Herders Werke gegen den Nachdruck betref-
fend.
Allerhöchste Kabineksorder zur Abänderung der Straf-
bestimmungen bei Uberteretungen gegen die
Steuer vom inländischen Tabacksbau.
Allerhöchste Deklaration über die Auslegung der 88.
10. und 62. der Verordnung vom 30. Juni 1834
wegen des Geschäftsbetriebes in Auseinandersez-
zungs-Angelegenheiten, die Kompetenz der Aus-
einandersetzungs = Behörden hinsichrlich der
Verwendung von Abfindungs-Kapitalien
betreffend.
Allerhöchste Kabinetsorder, wegen Vergütigung der
Reisekosten für kommissarische Geschäfte
in Königlichen Dienstangelegenheiten an
Beamte, welche nicht zum Reisen mit rtrapost
berechtigt sind.
Tarif, nach welchem das Bollwerksgeld zu Jar-
men von jetzt an zu erheben ist.
Nachtrag zu dem Stature der Berlin-Frank-
furter Eisenbahn-Gesellschaft in Betreff der
Verausgabung von 600,000 Rrhlr. Priori=
täts-Aktien, nebst Tilgungsplan.
Allerhöchste Kabineksorder, betreffend die Erleichte-
rungen der Patrimonsalgerichtsherren in
Beziehung auf die Einrichtung der Deposital=
gelasse und Gefängnisse.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Annahme
von Obligationen über vom Staate übernom-
mene provinzielle Staatsschulden als de-
positalmäßige Sicherheit.
Allerhöchst vollzogenes Publikations-Patenk, in Be-
treff des von der Deutschen Bundesversammlung
unter dem 28. Juli 1842. gefaßten Beschlusses
zum Schutze der Werke J. G. von Herders
gegen Nachdruck.
Allerhöchste Kabinersorder, bekreffend die Bestim-
mung: daß die in den Preußischen Staaten er-
scheinenden Bücher, deren Terk, mit Ausschluß
der eilagen, zwanzig Druckbogen über-
steigt, wenn sowohl der Verfasser als der Ver-
leger auf dem Titel genannt ist, der Censfur
ferner nicht mehr unterworfen sein sollen.
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2306.
2299.
2300.
2307.
(Anl.)
2301.
2302.
2306.
2303.
248.
301-30.
249.
249.
