Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1842. (33)

Chronologische übersicht des Jahrganges 1842. 
  
Datum 
des 
Gesetzescc. 
Ausgegeben 
zu 
Berlin. 
J halt. 
Nr. 
ves 
Stücks. 
Nr. 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
1842. 
5. Oktbr. 
18. 
14. 
Novbr. 
  
9. 
9. 
Se 
Se 
9. 
184. 
Dezbr. 
Novbr. 
Dezbr. 
  
Ministerial-Erklärung (und Bekanntmachung v. 8. 
Novbr. 1842) über die zwischen der diesseitigen 
und der Fürstlich Reuß-Plauischen gemeinschaft- 
lichen Landes-Regierung zu Gera abgeschlossene 
Ubereinkunft, um hinsichtlich des Schutzes 
der gewerblichen Waarenbezeichnungen in 
den Königlichen Staaten auf der einen Seite, und 
in den gesammten Landen der Fürstlich Reuß- 
Plauischen jüngeren Linie auf der andern Seite, 
die gegenseitige Gleichstellung der beiderseitigen Un- 
tertbanen herbeizuführen. 
Allerhöchste Bestärigungs-Urkunde des beigefügten 
Nachtrags zu dem Statute der Berlin-Frank- 
furter Eisenbahn-Gesellschaft, in Betreff der 
Verausgabung von 600,000 Rthlr. Priori- 
täts-Aktien, nebst Tilgungsplan. 
Allerhöchste Kabinetsorder, mit dem Zolltarif für 
die Jahre 1843. 1844. und 1845. 
Allerhöchste Kabinetsorder, die für einige Waa- 
ren-Artikel eintretende Erhöhung der Ein- 
gangs-Zollsätze betreffend. 
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Übertra- 
gung der Leitung der Verwaltung der Domai-- 
nen u. Forsten an den Staatsminister Grafen zu 
Stolberg-Wernigerode, nachdem der Staats- 
minister von Ladenberg auf wiederholtes An- 
suchen in den Ruhestand versetzt wordeu. 
Allerhöchste Kabinetsorder, wegen des verheißenen 
Steuer-Erlasses und wegen Beförderung ei- 
ner umfassenden Eisenbahn-Verbindung zwi- 
schen den verschiedenen Provinzen der Monarchie. 
Verordnung, wegen Aufhebung der Ausferti- 
gungs= und Verhandlungs-Sporteln der 
Provinzial-Verwaltungsbehörden. 
Verordnung, wegen Herabsetzung des Salzver- 
kaufspreises auf den Salzniederlagen der Mo- 
narchie. 
Allerhöchste Kabinetsorder, die Ernennung des Ober- 
Regierungsraths Köhler und des Stadtaältesten 
Knoblauch zu Mitgliedern der Hauptver- 
waltung der Staatsschulden betreffend. 
  
  
2311. 
2307. 
(mit Anl.) 
2304. 
(mit Anl.) 
2305. 
2312. 
2308. 
311. 
300-306. 
251•298. 
298. 
313. 
307-309. 
309. 
310. 
 
	        
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