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(Nr. 2266.) Verordnung wegen Auflösung der für das platte kand der Provinz Schlesien
bestehenden Feuer-Sozietäten und wegen Ausführung des Feuer-Sozietäts-
Reglements für das gesammte platte Land der Provinz Schlesien, mit
Einschluß der im Sorauer Kreise belegenen Dörfer Haasel und Zilms-
dorf. Vom 6. Mai 1842.
Wir Friedrich Wilhem, von Gottes Gnaden, Koͤnig von
Preußen ꝛc. ꝛc.
finden Uns veranlaßt, in Bezug auf das heute von Uns vollzogene Reglement
für die Feuer-Sozietaͤt des gesammten platten Landes der Provinz Schlesien,
mit Einschluß der im Sorauer Kreise belegenen Dörfer Haasel und Zilmsdorf,
zum Behufe der Ausführung desselben und zur ordnungsmäßigen Auflösung der
bisherigen Feuer-Sozietäten für das platte Land der gedachten Provinz, nach
Ss Unserer getreuen Stände, annoch folgende nähere Vorschriften zu
ertheilen.
8. 1.
Bei saͤmmtlichen, durch den §. 22. und 2b. des oben bezeichneten Regle-
ments aufgehobenen Feuer-Versicherungsanstalten dauern die gegenseitigen recht-
lichen Sozietätsverhältnisse noch bis zum 31. Dezember 1842. fort, und hören
erst mit dem Ablauf dieses Tages auf.
G. 2.
Alle bis zu diesem Zeitpunkte sich ereignenden Feuerschäden sind also als
diesen ausgelösten Sozietäten angehörige Schadenfälle zu betrachten und nach
den Grundsätzen der betreffenden Sozietätsverträge oder Observanzen zu ver-
gütigen.
d. 3.
Zur Abwickelung der dadurch bis zu jenem Zeitpunkte hin entstandenen
Sozietäktsverpflichtungen und zur Erhebung und resp. Realisirung der fuͤr eben
diesen Zweck annoch erforderlichen Beiträge bleiben die Behörden und Beam-
ten der bisherigen Sozietäten annoch bis zur Ablegung der Schlußberechnung
im Amte, jedoch muß das Abwickelungsgeschäft im Laufe des Jahres 1843.
vollendet werden.
Zur möglichsten Aufrdumung der gegenwärtig bei den Sozietäkskassen
noch vorhandenen Bestände ist bei den letzten Ausschreibungen darauf Bedacht
zu nehmen, daß nur kleine oder gar keine Ueberschüsse in den Kassen bleiben,
welche sodann als Eigenthum der Sozietätsverbände denselben zur freien Dis-
position verbleiben.
8. 4.
Der Ober-Präsident hat auf dieses Abwickelungsgeschäft sein besondercs
Augenmerk zu richten, es, so viel nöthig, zu leiten, jedenfalls aber sich von jeder
aufgelösten Feuer-Sozietät zu gehöriger Zeit den gänzlichen Abschluß der Ge-
schäfte nachweisen zu lassen und von Amtswegen mit dem Schlusse des Jahres
1843. an den Minister des Innern und der Polizei zu berichten.
5.