4 Sachregister. 
Desertion, (aus dem Militair), Bestrafung deren 
Beförderung in der Rheinprov., nach den Bestimmun, 
gen des A. L. N. Thl. 1. Tit. 20. S5. 147, 471—482. 
(B. v. 18. Febr. 42. §. 3.) 87. — Verfahren ge- 
gen die Ehefrauen der Deserteurs rücksichtlich der 
Theilnahme an derselben, in der Rheinprovinz, nach 
den dort vor Publikation der V. v. 6. März 1821. 
in Krast gewesenen Gesetzen. (V. v. 18. Febr. 42. 
KC. 2.) 86. 
Dienst-Auszeichnung, für die Landwehr, siehe diese. 
Dienstreisen, siehe Reisekosten. 
Dienstvergehen, der Staatsbeamten, deren Unter, 
suchung und Bestrafung in der Rheinprovinz, im Ge- 
richtsbezirke des Appellationshofes zu Cöln. (V. v. 
18. Febr. 42.) 6. — Ausschließung des öffentlichen 
Verfahrens in dergl. Untersuchungen. (ebendaselbst 
GC. 4.) 87. — Miteheilung der in erster Instanz we' 
gen ders. abgefaßten Erkenntnisse an den Departe- 
mentschef und Einlegung des Aggravations, Rechts, 
mittels dagegen. (ebendas. §. 5.) 87. 
Domainen= (und Forst-) Verwaltung, obere, 
siehe Ministerium des Königl. Haufses. 
Domkapltel, ernennen auch künstig ihre ständischen 
Abgeordneten und deren Stellvertreter nach den bei 
ihnen bestehenden Observanzen. (Reglem. v. 22. Juni 
42. . 13.) 214. 
Drucker, siehe Buchdrucker. 
Druckschriften, (Bücher), über 20 Bogen stark, mie 
Ausschluß der Beilagen, sind der Censur serner nicht 
mehr unterworfen, wenn sowohl der Verfasser als der 
Verleger auf dem Titel genannt ist. (A. K. O. v. 
4. Oktbr. 42.) 250. — Niederlegung eines Exem- 
plars ders., 21 Stunden vor ihrer Austheilung, bei der 
Polizcibehörde. (ebendas.) 250. — Strafverfahren ge-# 
gen den Verfasser und den Verleger, imgleichen ge, 
gen den Drucker, dessen Name auf dem Titel oder 
am Schlusse des Werkes angegeben seyn muß, we, 
gen Übertretung obiger Bestimmungen, und Rekurs- 
verfahren dagegen. (ebendas.) 250. 
Durchgangs-(Durchfuhr-) Abgabe, deren Er- 
hebung nach dem Zolltarif für die Jahre 1843. 18 4. 
und 1840. (v. 18. Oktbr. 42.) 290—293. 297. 
Durchmarsch= und Etappen-Konvention, ander, 
weite, mit dem Herzogthum Sachsen-Koburg und 
Gotha, auf zehn Johrce. (Minist., Erklär. v. 10. Jan. 
und Bekanntmachung v. 27. Jan. 32.) 35 —43. 
9 E. 
Ehrenkräunkungen, siehe Beleidigungen. 
Ehrenrechte, bürgerliche, Auoschließung bescholtener 
Personcn von dens. (V. für die Städte der Provinz 
1842. 
Ehrenrechte, (Forts.) 
Preußen v. 18. Dezbr. 1841.) 30. f. — desgl. für 
die Stadt Breslau. (A. K. O. v. 23. April 42.) 
115. — siehe auch Bürgerrecht. 
Eingangs-Abgabe, (Eingangs,, Einfuhrgoll), deren 
Erhebung nach dem Jolltarif für die Jahre 1833., 
1844. und 1815. (v. 13. Okt. 18142.) 253 —299. 297. 
— einstweilige Erhöhung derselben für einige in den 
Tarif,Positionen 20. 21.d. 25.b. und 27.c. aufgeführ" 
ten Waaren, Artikel. (A. K. O. v. 18. Oktbr. 42.) 
298. 
Eisenbahnen, (Eisenbahn-Anlagen), die Hauprstadt 
mit den Provinzen und diese uncer einander verbin- 
dend, und in den Hauptrichtungen das Ausland be- 
rührend, — deren Beförderung mit Kraft und Nach- 
druck seitens des Staats durch alle demselben zu Ge, 
bote stehenden Mittel, insbesondere auch durch liber, 
nahme einer Garantie für die Jinsen der Anlage-Ka- 
pitalien, nach näheren Anträgen des Finanzministers. 
(A. K. O. v. 22. Novbr. 42.) 207. 308. — Ber- 
lin-Anhalersche, Verausgabung von 500,000 Rthlr. 
Prioritäts,Aktien für dieselbe. (Allerh. Bestätigungs- 
Urkunde des zweiten Nachtrags zu deren Statute, v. 
18. Febr. 42.) 77—380. — Berlin, Frankfur- 
ter, Verausgabung von 600,000 Rehlr. Prioritäts= 
Aktien für dieselbe. (Nachtrag zu deren Statute, v. 
26. August und Allerhöchste Bestätigungs, Urkunde v. 
17. Ottbr. 42.) 300—306. — von Magdeburg über 
Groß,Oschersleben nach d. Landesgrenze in der Rich- 
tung auf Wolfenbuttel, in Verbindung mit einer 
Eisenbahn von Groß, Oschersleben nach Halberstadt. 
(A. K. O. v. 14. Jan. 42.) 45. — Staatsvertrag 
mit Hannover und Braunschweig über die Errich 
tung einer Eisenbahn von Magdeburg üÜber 
Oschersleben nach Braunschweig, Hannover und 
Minden. (v. 10. April 41.) 46—51. — Staats" 
vertrag mit dem Herzogthum Braunschweig über die 
von dessen Regierung innerhalb des Preuh. Gebiets 
auszuführende Eisenbahn von Oschersleben bis Wol, 
senbüttel, zum Anschlusse an die von dort nach 
Braunschweig gehende Bahn. (v. 10. April 4Al.) 
51—57. — Untersuchung und Bestrafung der auf 
derselben vorkommenden Polizei= und Kriminal, Ver-“ 
gehen nach Preußischen Gesetzen und durch Preußi- 
sche Behörden. (ebendas. Art. 13.) 56. — zoll, und 
steueramtliches Verfahren rücksichtlich der auf obigen 
Eisenbahnen ein“ und ausgehenden Waaren und Ef- 
fekren. (ebendas. Art. 7., 5. und 14.) 48. 54. 56. — 
Anordnungen für die gegenseitigen Postsendungen auf 
diesen Eisenbahnen. (ebendas. Art. 9. und 7.) 
49. 54. — Hazardspiele und Hazardspielbanken sollen 
weder