Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1842. (33)

Sachregister. 
Gerichts-Ordnng, (Forts.) 
Vergehen gegen Finanzgesetze, erwettert. 
v. 29. April 42.) 116. 
Gesetze (Verordnungen), allgemeine wichtige, Einzie- 
hung gutachtlicher Außerungen der Ausschüsse der 
Prorinzialstände über dies. bei den ersten Vorbereitun, 
gen zu dens. (Verordnungen v. 21. Juni 42. J. 1.) 
216. 218. 221. 225. 227. 230. 234. 239. — Untersu- 
chung und Bestrafung deren verhinderter Publikation 
in der Rheinprovinz, nach den vor der Publitation 
der Verordn. v. 6. März 21. dort in Krast gewesenen 
Gesetzen. (V. v. 19. Febr. 42. J. 2.) 56. 
Gesinde-Ordnung, vom 8. Novbr. 1810., der im §. 
43. ders. auf den 2. April festgesetzte Umzugstermin 
für das Landgesinde wird in den zum ständischen Ver, 
bande der Marken Brandenburg und Niederlausitz 
gehsrenden Landestheilen auf den 2. Jan. jeden Jah- 
res bestimmt. (A. K. O. v. 28. Juli 42.) 217. 
Getreide, siehe Früchte auf dem Halm. 
Gewerbebetrieb, auf solchen ist die Ausschließung 
vom Bürgerrechte von keinem Einfluß. (WV. für die 
Provinz Preußen v. 18. Dezbr. 41I.) 30. — desgl. 
in der Stadt Breslau. (A. K. O. v. 23. April 42.) 
115. — Legitimation bescholtener Personen zu dems. 
durch ein Zeugniß des Magistrats der Stadt in Stelle des 
Bürgerbriefes. (ebendas.) 31. 115. — mit Ausnahme 
jedoch dersenigen Gewerbe, welche nach den Gesetzen 
ein besonderes Vertrauen und besondere Erlaubn## 
voraussetzen (ebendas.) 31. 115. 
Gewichtssoystem, gleiches, den Verabredungen unter 
den zollvereinten Staaten wegen Herbeiführung des- 
selben tritt das Großherzogthum VLuremburg bei. 
(Vertrag v. S. Febr. 42. Art. 11.) 97. 
Glatz, Grasschaft, siehe Schlesten. 
Glaubwürdigkeit der zum Forst= und Jagdschutze von 
Königl. Forstbeamten angenommenen und vereideten 
z. vor Gericht. (A. K. O. v. 19. Febr. 42.) 
(A. K. O. 
Gollmünzen, der sämmtlichen Jollvereinsstaaten, de- 
ren Annahme bei den Jollgefällen. (Zolltaris v. . 
Ottbr. 42.) 208. 
Gotha, siche Sachsen-Koburg, Gotha. 
Grenzämter, Waaren-Absertigung von denselben un- 
ter Begleitschein, Kontrolle nach Orten, wo sich ein 
Haupt-Zoll= oder Haupt-Steueramt oder eine andere 
kompetente Hebestelle befindet. (Jolltarif v. 18. Oktbr. 
42.) 297 
Grundbesis *, auf solchen ist die Ausschließung vom 
Bürgerrechte von keinem Einfluß. (V. für die Pro-- 
vinz Preuhen v. 18. Dezbr. 41.) 30. — desgl. für 
die Stadt Breclau. (A. K. O. v. 27. April 42.) 115. 
1842. 7 
Grundbesitz, (Forts.) 
— Legitimation bescholtener Personen zu demselben 
durch ein Zeugniß des Magistrats der Stadt, in Stelle 
des Bürgerbriefes. (ebendas) 31. 115. 
H. 
Haasel, Dorf, im Sorauer Kreise, siehe Feuer= So- 
zietars) Reglement für das platte Land der 
Provinz Schlesien. 
Hafen= (und Lothsen-) Ordnung für Colbergermünde, 
Stolpmünde und Rügenwaldermünde. (v. 29. April 
42.) 203 -207. 
Hannover, Hönigreich, Staatsvertrag mit dems. Über 
die Errichtung einer Eisenbahn von Magdeburg über 
Oschersleben und Braunschweig nach Hannover und 
Minden. (v. 10. April 51.) 40—51. 
Hauptverwaltung der Staatsschulden, zu deren 
drittem Mitgliede wird der Ober-Regierungsrath Köh- 
ler, und zum vierten der Stadtälteste Knoblauch 
ernannt. (A. K. O. v. 23. Novbr. 42.) 314. 
Hazardspiele (Hazardspielbanken), sollen nach den mit 
Braunschweig und Hannover über die Anlegung von 
Eisenbahnen von Magdeburg nach Braunschweig, 
Hannover und Minden, geschlossenen Staatövertré, 
gen, weder auf den Bahnhöfen, noch in den zu den 
Eilsenbahnen gehörigen Gebäuden geduldet werden. 
(v. 10. April 41. Art. 10. u. 15.) 50. 57. 
Henneberg, Grasschaft, preußischen Antheils, Milt- 
tairstraße durch dieselbe. (Durchmarsch- und Etappen- 
Konvention mit Sachsen, Koburg-Gotha v. 10 Jan. 
42.) 4. 
Herder, von, Joh Gottfried, zwanzigsähriger Schutz 
für dessen schriftstellerische Werke gegen den Nachdruck 
in sämmtlichen Deutschen Bundesstaaten (Bundes, 
beschluß vom 23. Juli und Publikations= Patent für 
sämmtl. Preußische Staaten v. 20. Sept. 42.) 299. 
Hochverrath, Untersuchung und Bestrafung der Ver- 
brechen desselben in der Rheinprovinz, im Gerichtsbe 
zirke des Appellationshofes zu Cöln. (V. v. 18. Febr. 
42. . I. u. 3.) 80. X 
Holz, geflößtes, Ermäßigung der von demselben nach 
dem Tarif v. 16. Janr. 41. für das Befahren des 
Bromberger Kanals zu erlegenden Abgabe. (A. K. O. 
v. 22. Juni 42.) 210. 
Hypothekenbücher, deren Berichtigung nach den von 
den General-Kommissionen und übrigen Auseinander, 
setzungsbehörden bestätigten Rezessen in Beziehung 
auf die neuen Erwerber betheiligter Grundstücke. 
(A. K. O. v. 18. Dezbr. 41.) 17. — Eintragungen 
und Löschungen in dens. in Beziehung auf die Ver- 
wendung von Abfindungs-Kapitalien und Kompetenz 
der
	        
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