14 Sachregister.
Ehrengerichte, (Forts.)
302. — Rechte und Pflichten des Ehrenraths. (66.
15 —20.) 302, 303. — Einleltung des ehrengericht,
lichen Verfahrens. (7. 21—26.) 303. 3041. — Füh-
rung der ehrengertchtlichen Untersuchung. (6§.27—31.)
304. 305. — Abfassung, „Dublikation und Bestaͤtl-
gung isses. (§§. 3252.)
305—308. — Kosten, und Stempelsreiheit und Über-
nahme der baaren Auslagen vom Milltair, Flskus.
(’. 53.) 308. — der Vorladung zur eldlichen Ver-
nehmung als Zeuge in ehrengerichtlichen Unterfu-
chungen vach §. 28. oblger Verordn. muß auch von
Tivllpersonen genügt werden. (A. K. O. v. 18. Juli
44.) 299. — Verfahren der Ehrengerlchte bel Unter-
suchung der zwischen Offizleren vorfallenden Strektig=
kelten und Beleldlgungen, so wle über die Bestrafung
des Zwelkampfs unter Offlzteren. (V. v. 20. Juli
43.) 308—314.
Ebhrenkränkungen, von Staatsbeamten im Amte
verübt, das Geseh vom 25. April 1835. über die
Kompetenz der Dienst, und Gerichtsbehörden zur
Untersuchung ders. wird aufgehoben; dagegen treten
in dessen Stelle dle Bestlmmungen (des §F. 7. des
Ges. v. 29. März 44.) 78. — deren Rüge und Be,
strafung zwischen vorgesetzten und untergebenen Be-
amten. (ebend. §. 7.) 78. — (. auch Beleldigungen.
„Ehrenrechte, deren Verlust wegen Betriebs des Ne,
gerstlavenhandels durch PreußKauffahrteischtffe oder
der Thellnahme an dems. (V. v. 8. Jull 4 .. 7.) 401.
— auf deren Verlust ist zugleich bel der Ausstoßung
aus dem Soldatenstande zu erkennen. (V. v. 27.
Junt 41 7. 20.) 289.
Ehrenstellen, im Staats, oder Kemmunaldienste,
mit der Ausstoßung aus dem Soldatenstande ist zu-
gleich die Unfählgkelt verbunden, sene zu bekleiden.
(V. v. 27, Juni 41. J. 20.) 2 so
Ebrenzeichen, aberkennungsséhige, deren Verlust
mit der Versetzung in die zweite Klasse des Solda-
tenstandes oder mit Auslkoßung aus dem letztern.
(V. v. 27. Junit 41. 66. 15. u. 20.) 288. 289.
Elde, deren Normtrung für Zeugen. (V. v. 28.
Juni 41. J. I.) 240. — desgl. für Sachverstän-
dige und Taxatoren nach ihrer Vernehmung. (ebend.
+. 2.) 219. — desgl. für Sachverständige vor ih-
rer Vernehmung über die Vergleichung der ihnen
vorzulegenden Handschriften, nach §. 152. Tit. 10.
Th. I. der Allgem. Gerichts-Ordn. (ebend. s. 3.) 240.
— bei dem durch §5. 40. u. 41. Tit. 2. Th. II. der
Allgem. Gerichts= Ordn. vorgeschriebenen Eide der
Dolmetscher behält es seln Bewenden. (ebendafs.
éé. ä.) 250. — Normfrung des im §. 313. Tit. 10.
#
1844.
Eide, (Forts.)
Th. I. der Allgem. Gerichts-Ordn. vorgeschriebenen
Ignoranz-Eldes. (ebend. §. ö.) 250. — Namens
des Fiskus von Beamten der dens. vertretenden
Behörden zu lelsten, Bestimmungen darüber. (V. v.
28. Junü 45.) 250. 251. — hinsichtlich der Editions=
eide behält es bel den bestehenden Vorschriften sein
Bewenden. (ebend. s. I.) 251. — Bewels durch Eide
in Prozessen wegen Scheidung, Ungültigkelt oder Nich-
tlakelt einer Ehe. (V. v. 28. Juni 41.6. 1—43.) 189.
100. — auf solche werden der Hertschaft die Lohnwer:
hälen##sse des Gesindes geglaubt. (Rheinische Gesinde-
Ordn. v. 10. Aug. 44. K. 27.) 414.— Lauch Diensteid.
Elgenthum, Bestlmmungen über dessen Erwerbung
und Erhaltung nach dem Westpr. Provinzlalrechte
(v. 19. April 4. 65. 1.— 10. ) 105. — fremdes, Rechte
zum Gebrauche oder zur Nutung desselben. (ebend.
F. 13)) 108.
Eingangs-Abgabe, (Eingangszoll), vom sremden El-
sen und Stahl, nach den unter den Zollvereinsstaa-
ten getroffenen Verelnbarungen. (A. K. O. v. 11.
Juntk 41.) 180. 181. — desgl. von ausländischem
Jucker und Sirop. (A. K. O. v. 1. Juli 44.) 182.
— don dem aus Bolgien eingehenden Eisen und Stahl.
(A. K. O. v. 21. Junk 44.) 231. — (Vertrag mit
letzterem v. . Sept. a 1. Art. 19. u. 241.) 5900. f. 593.
Elnnahme-Etat, allgemeiner, siehe Etat.
Einstandsrecht, siehe Vorkaufsrecht.
Elsen, sremdes, dessen Besteuerung nach den unter
den Reglerungen der Zollvereinsstaaten getroffenen
Vereinbarungen. (A. K. O. v. 14. Juni 44.) 180.
181. — desgl. des schwarzen Eisenblechs, der Plat,
ten, Anker und Ankerketten. (ebendas.) 181. — aus
Belgien eingehend, Jollsätze für dasselbe (A. K. O.
v. 21. Juni 44.) 231. — (Vertrag zwischen den Joll-
vereinsstaaten und dem letztern. (vom l. Sept. 41.
Art. 19. u. 24.) 590. f. 593
Eisenbahn-Aktien, (Obllgatlonen), mit Zinsgaran=
tie von Seiten des Staats, deren Annahme als pu-
plllen= und depositalmäßtge Sicherheit. (A. K. O.
v. 22. Dezbr. 43.) 45. — bei einem garantirten nte,
dern Jinssatze, als 33 Prozene, bedürfen Gelder der
Pflegebefohlnen dazu der Genehmigung der dem
Vormundschaftsgerichte vorgesehten Behsrde. (eben-
das.) 45.
Elsenbahnen, (Eisenbahn-Unternehmungen), Anord-
nungen für die Eröffnung von Aktienzelchnungen
auf solche und für den Verkehr mit den dazu aus,
gegebenen Papieren. (V. v. 21. Mai 44.) 117. —
zu solchen Unternehmungen ist die ausdrückliche Ge-
neh-
