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(Nr. 2550.) Verordnung, betreffend die Einrichtung des Berghypothekenwesens in dem 
Herzogthum Westphalen, dem Fuͤrstenthum Siegen mit den Aemtern 
Burbach und Neuenkirchen (Freien= und Hückenschen Grund) und den 
Grafschaften Wittgenstein-Wittgenstein und Wittgenstein-Berleburg. Vom 
28. Februar 1845. 
Wie Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von 
Preußen rc #2. . 
Im g. 3. der Verordnung vom 31. Maͤrz 1834. wegen Einrichtung 
des Hypothekenwesens in dem Herzogthum Westphalen, dem Fuͤrstenthum 
Siegen mit den Aemten Burbach und Reuenkirchen (Freien- und Huͤckenschen 
Grund) und den Grafschaften Wittgenstein-Wittgenstein und Wittgenstein- 
Berleburg, und im F. 7. des Reglements für das zu Siegen errichtete Berg- 
gericht vom 13. Juli 1837. sind besondere Bestimmungen über die Einrichtung 
des Berghypothekenwesens vorbehalten worden. 
ir verordnen nunmehr zur Erledigung dieses Vorbehalts auf den An- 
trag Unseres Staatsministeriums und nach vernommenem Gutachten Unseres 
Staatsraths, was folgt: 
S. 1. 
I. A#ge= Die allgemeine Hypothekenordnung vom 20. Dezember 1783. und die 
eine em darauf Bezug habenden spätern gesetzlichen Vorschriften, sollen in den, im Ein- 
hange dieser Verordnung genannten Landestheilen auf Gegenstände des ver- 
iehenen Vergwerkseigemiguns unter nachstehenden nähern Bestimmungen An- 
wendung erhalten. 
. 2. 
Die Fuͤhrung des Berggegen-nd Hypothekenbuchs liegt dem Bergamt 
zu Siegen ob; der Bergrichter bearbeitet aber die Hypothekensachen dergestalt 
selbstsiändig, daß nur die Mandate an den Berggegenschreiber und die Aus- 
fertigung # Gewähr= und Hypothekenscheine unter der Unterschrift des Berg- 
amts ergehen. 
e# Aufsicht über die Führung des Berggegen= und Hypothekenbuchs. 
steht dem Oberlandesgericht zu Arnsberg und dem Oberbergamt zu Bonn ge- 
meinschaftlich zu. 
K. 3. 
Das Berggegen= und Hypothekenbuch isi bestimmt für das im Bergamts- 
Bezirk Siegen verliehene Bergwerks-Eigenthum, namentlich: 
1) die Bergwerke im engeren Sinne, d. h. die zur Gewinnung eines Mine- 
rals in bestimmten Gränzen angewiesenen Räume, Gruben, deren Ge- 
bäude unter und über Tage; 
2) die Erbstollengerechtigkeit; 
3) die Bergwasser, Wassergefälle und Wasserleitungen; 
4) die Poch-, Wasch= und sonstigen Aufbereitungsanstalten mit den zu 
ihrem Betriebe erforderlichen Grundflächen und Gebäuden auf der 7 
aͤche,