Chronologische Ubersicht des Jahrganges 1845.
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
zu
Berlin.
In h a l t.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1845.
4. Jan.
3. Febr.
T
l
4
14.
1845.
29. März.
20. Jan.
10. Febr.
10.
28.
1. Mai.
Allerhächste Kabinetsorder, betreffend das Aufge-
bots= und Amortisationsverfahren solcher
Schlesischen Pfandbriefe, welche während
der gesetzlichen Verjährungsftist nicht zum Vor-
schein gekommen sind.
Verordnung, betreffend die Einführung des Ge-
setzes vom 28. Februar 1843. über die Benutzung
der Privatflusse in dem Bezirk des Appel-
lationsgerichtohofes zu Köln.
Allgemeine Gewerbeordnung.
Entschädigungsgesetz zur allgemeinen Gewerbe-
Ordnung für die dadurch aufgehobenen oder
für ablösbar erklärten Berechtigungen.
Gesetz wegen der Befugniß der Städte der Pro-
vinz Westphalen zur Erhebung von Eintritts-
oder Einzugsgeldern.
Gesetz, betreffend die Zulässigkeit von Verträgen
über unablssliche Geld= und Getraide-
Abgaben.
Gesetz über das Verfahren in Wald-, Feld= und
Jagdfrevelsachen bei Civileinreden im Be-
zirk des Appellationsgerichtshofes zu Köln.
Verordnung, durch welche in dem Allensteiner
Kreise der Provinz Preußen die Verordnung vom
. Juli 1838 wegen Beschränkung des Pro-
vokationsrechts auf Gemeinheitstheilung
außer Kraft gesetzt wird.
Allerhöchste Kablnetsordre, betreffend die Aufhcbung der
Unfähigkeit von Personen bäuerlichen Stan-
des zur Erwerbung von Lehurittergütern in den ehe-
mals Königlich Sächsischen Landestheilen.
Allerhöchste Kabinetsorder, bekreffend das öffent-
liche Aufgebot der aus den Jahren 1765. bis
1810. herrührenden Ansprüche an die Bank.
Allerhächste Kabinetsorder, betreffend die Funktio-
nen des Seehandlungsinstituts und dessen
Entbindung von dem Ankaufe des überseci-
schen Salzes und der Einziehung der Salz-
debitsüberschüsse in den Provinzen Preußen
und Schlesien.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die vor Ein-
führung der revidirten Städteordnung vom 17.
März 1831. und der Landgemeinde-Ordnung vom
31. Oktober 1841. in den früher zu Franbreich
und dem Großherzogthum Berg gehörig gewese-
nen Landestheilen der Provinz Westphalen
erhobenen Einzugs= und Bürgergelder.
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2549.
2537.
99.
41-78.
79.92.
39.
93.
94.
96.
97.
98.
215.
