Chronologische  Übersicht  des  Jahrganges  1847.

XV

 

Datum

des
Gesetzes  2c.

Ausgegeben
in

Berlin.

Inh  al  t.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des  Gesetzes.


Seite.

 

1847.
4.  Juli.

12.  —

8  8
I

23.  —

1847.
8.  Juli.

31.  —

12.  August.

20.  —

30.  Septbr.

16.  Juli.

1.  Sept.

5.  August.

 

 

Ministerial  -Bekanntmachung,  betreffend  den  Beitritt
  der  den  Thüringischen  Joll=  und  Handelsverein
  bildenden  Staaten  zu  dem  Vertrage
  zwischen  Preutgen  und  Großbritanien
wegen  gegenseitigen  Schutzes  der  Autorenrechte
gegen  Nachdruck  und  unbefugte  Nachbildung
vom  13.  Mai  1846.

Verordnung,  betreffend  das  Spiel  in  aus#wärtien

  Lotterieen,  so  wie  die  Unternehmug  öf-#Prnelicher
  Lotterieen  oder  Ausspielungen
durch  Privatpersonen.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  bekreffend  das  Verbot
der  Fischerei  in  den  Gewässern  der  Rheinprovinz
  auf  dem  linken  Rheinufer,  in  welchen
die  Forelle  die  vorherrschende  Fischgattung  ist,
während  der  Monate  Oktober  und  November.

Allerhöchste  Bestätigungsurkunde,  betreffend  die  Vermehrung
  des  Stammkapitals  der  Düsseldorf-Elberfelder
  Eisenbahngesellschaft
um  372,200  Rehlr.,  nebst  dem  dazu  gehörigen
fünften  Nachtrage  des  Statuts.

Dritter  Nachtrag  zum  Statut  der  Niederschlesisch-Märkischen
  Eisenbahngesellschaft,
  betreffend  die  Emission  von  23,000
Stück  Prioritätsobligationen  zum  Betrage
von  2,300,000  Rthlr.  Kurant.

Ministerial-Erklä4rung  und  Bekanntmachung,  betrefsend
  die  Erneuerung  der  zwischen  der  Königl.
Preußischen  und  der  Großherzogl.  Süchsischen
  Regierung  unterm  #I.  Januar  1830  abgeschlossenen
  Durchmarsch=  und  Etappenkonvention.


Allerh.  Kabinetsorder,  betreffend  die  Einführung
der  Schiedsmänner  im  Kreise  Tecklenburg.

Gesetz  über  die  Verhältnisse  der  Juden.

Gesetz  über  die  Entziehung  oder  Suspension
ständischer  Rechre  wegen  bescholtenen  oder  angesochtenen
  Rufes.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  die  Offentlichkeit  der
Sitzungen  der  Stadtverordneten  betreffend.

Allerhöchstes  Privilcgium  nebst  dazu  gehörigem  Plan,
wegen  Emission  auf  den  Inhaber  lautender
Piiori#gob  Lisetion  über  eine  Anleihe  der

büringischen  Eisenbahngesellschaft  von
vier  Millionen  Thalern.

 

26.

31.

36.

33.

30.

31.

2859.

2870.

2876.

2878.
(mit  Anl.)

2889.
(Anl.)

2865.

2880.
2871.

2872.

2873.

2877.
(mit  Kal.)

 

 

245.

261.  262.

344-349.

257.  258.

323.
263-278.
279-282.

282.
288-297.