Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847. (38)

Chronologische  Übersicht

der  in  der  Gesetz-Sammlung  für  die  Königlichen  Preußischen  Staaten

vom  Jahre  1847

enthaltenen  Verordnungen.

 

 

 

 

 

 

 

Datum  Ausgegeben  Nr.  Nr.
des  zu  Inha  1  t.  desi°des  Ge-Seite.

Gesetzes  2c.  Berlin.  Stücks.  setzes.

1829.  1847.

27.  Mal.  24.  Febr.  Tarif,  nach  welchem  das  Uberfahrtsgeld  be.20.  78.
den  Fähranstalten  zu  erheben  ist,  welche  sich  (Anl.)
auf  dem  Rhein  und  den  zu  dessen  Stromgebiet

1832.  gehörenden  Flüssen  befinden.

14.  Juni.  17.  April.  Bundestagsbeschluß,  betreffend  die  Auslegung  des17.  2832.  189.
g.  7.  des  Bundesbeschlusses  vom  20.  September
  1819.,  wonach  die  in  den  deutschen  Bundesstaaten
  mit  Genehmigung  erscheinenden
Zeitungen,  Zeitschriften  und  Schriften
nicht  über  zwanzig  Bogen,  sowie  deren  Verfasser,

Herausgeber  oder  Verleger,  in  Beziehung  auf
Preßvergehen,  außerdem  den  kondfs  9  letzen
1837.  der  einzelnen  Bundesstaaten  unterworfen  bleiben.

23.  Septbr.20.  August.]  Allerhschste  Bestätigungsurkunde  für  das  Statutt2.239
der  Düsseldorf-Elberfelder  Eisenbahn-  (mit  Aul.)
gesellschaft  vom  19.  Juli  1837.,  unter  Bei-1838.

  fügung  dieses  Statuts-7.

  Mai.  22.  März.]  Verordnung  über  die  Organisation  der  neuen  9.  2807.  106-  109.

Deichschauen  auf  dem  linken  Rheinufer,
1840.  abwaͤrts  von  Neuß.

22.  Septbr.20.  August.  Allerhöchste  Bestitigungsurkunde  für  den  ersten  32.27.  b.309-313.
Nachtrag  zu  dem  Statute  der  Düsseldorf-  (mit  Anl.)
Elberfelder  Eisenbahngesellschaft,  wegen
Verausgabung  von  6000  Stück  Prioritäts=1842.

  aktien,  zum  Betrage  von  600,000  Rthlr.
9.  April.  20  —  IZIweiter  Nachtrag  zu  dem  Statut  der  Düssel-  32.  287.14·31
dorf-Elberfelder  Eisenbahngesellschaft,  (Anl.)
in  Betreff  der  Erhöhung  des  Akkienkapitals
um  000  Rehlr.  durch  Verausgabung
neuer  Prioritätsaktien.