Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847. (38)

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Sachregister. 
Eisenbahnen, (Forts.) 
Hauptbahn bis zu dem der Vereinigungsgesellschaft 
für Kohlenbau im Wurmrevier zugehörigen Förder- 
schafte „Kämpchen“ unter Betheiligung der Aachen- 
Mastrichter Eisenbahngesellschaft, auf Grund des Zu- 
sabes zu Art. Z. des unterm 21. Aug. 1840. bestä- 
tigten Statuts. (A. K. O. vom 12. Novbr. 47.) 
405. f. — Verleihung des Erpropriationsrechts für 
vorgedachte Zweigbahn. (ebend.) 400. 
Düsseldorf= Elberfelder, vom Rheine bei 
Düsseldorf bis zum Schlachthause in Elberfeld, 
deren Errichtung mit einem Aktienkapitol von 1,027,800 
Thlr. (Allerh. Bestät. Urkunde v. 23. Septbr. 37. 
nebst Statut) 300 — 309. — Verzinfung der Theil- 
zahlungen mit 5 Poozent jährlich. (§. 6. des 
Statuts.) 303. — den Aktien werden fünfprozentige 
Zinskoupons, vorläufig auf 10 Jahre" beigegeben. 
(ebend. . 7.) 303. die Austheilung der 
Gewinndividenden wird durch die General-Ver- 
sammlung der Aktionairs beschlossen. (ebend. S. B.) 
303. — Bildung eineo Reservesonde (ebend. S. 8.) 
303. — unter welchen Verhältnissen die Auflösung 
der Aktien--Gesellschaft eintreten kann. (ebend. S. 34.) 
309. — Vermehrung des Geseellschaftslopitals von 
1,027, SX) Thlr. um 6100,000 Thlr. rurch Emission 
von 600000 Stück Frioritätaaftien= jede zu 100 Thlr. 
(Allerh. Bestät. Urkunde v. 22. Septbr. 1840. nebst 
erstem Nachtrage zum Stamue) 309 — 313.— 
jährliche Verzinsung ders. mit fünf Prozent. (ebend. 
8. 3. des Statuts-Nachtrags.) 310. — allmählige 
Tilgung ders. durch den dafür gebilreten Amortisa- 
tionsfonds im Wege der Verloofung. (ebend. §S. 4. 
6 — 9.) 311. 312. — in welchen Fällen die Inhaber 
ders. berechtigt sind, den Nennwerth dieser Aktien von 
der Gesellschaft, zurückzusordern. (ebend. 8. 5.) 311. 
— Erhöhung dieses Prioritäts -= Aktien- Kapitals der 
600,000 Thlr. um 400/,X)) Thlr. auf 1,000,000 Thlr., 
so daß erstere zunächst getilgt und die letzteren dann 
durch Emission neucr Prioritäts-Aktien zu vier Pro- 
zent jährl. Verzinsung beschafft werden. (Allerh. Be- 
stät.-Urkunde v. 28. Apr. 42. nebst zweitem Nach- 
trage zum Statute.) 313. — 318. Amortisa- 
tion ders. nach Ablauf der ersten 1P4r Jahre durch 
Kündigung oder Verloosung. (55. 10. 13. des 
zweiten Nachtags.) 310. 317. — in welchen 
Fällen die Inhaber ders. berechtigt sind, den Nenn- 
werth dieser Aktien von der Gesellschaft zurückzusor- 
dern. (ebend. &. 12.) 317. — dritter Nachtrag zu 
dem Sttut, und zwar zu 8. 7. des letzt., wonach 
vom 1. Jan. 1844. an Dividenden, anstatt der Zinsen, 
unter die Stamm-Aktionaire vertheilt werden. (Aller. 
1847. 
Eisenbahnen, (Forts.) 
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“ 
Best.-Urkunde v. 19. Aug. 44.) 318. 319. — bei der 
Bestimmung des §. 8. des Statuts, wonach der Re- 
servefonds nicht über 100,000 Thlr. betragen darf, 
soll es für jetzt sein Bewenden behalten, und die in 
Anregung gekommene Erhöhung dieses Fonds der 
statutmäßigen Beschlußfassung vorbehalten bleiben. 
(ebend.) 319. — die Erhöhung des Reservefonds 
auf 150,000 Thlr. wird nunmehr Allerhöchst geneh- 
migt, so wie auch die Bestimmung im dritten Nach- 
trage darüber, mit Aufhebung des §. B. des Statuts. 
(Allerh. Bestät.-Urkunde v. H. Jan. 47.) 320. 
vierter Nachtrag über die Ausbbung des Stimm- 
rechts in den General-Versammlungen, unter Abän- 
derung des §S. 10. des Statuts. (Allerh. Bestät.= 
Urkunde v. 8. Jon. 47.) 320. — zur Erweiterung 
und Verbesserung des Unternehmens, Vergrößerung 
der Stationsanlagen, Vermehrung der Transport- 
mittel 2c. wird das Stammkaopital von 1,027,800 Thlr. 
um 372,200 Thlr. durch Ausgabe von 3722 Stück 
neuer Stammaktien zu 100 Thlr. auf 1,400,000 
Thlr. erhöht. (Allerh. Bestät.= Urkunde v. 9. Juli 
47. nebst fünftem Nachtrage zu dem Statute.) 
299. 300. 
Prinz Wilhelm Eisenbahn, von der Ruhr, 
der Stadt Steele gegenüber nach Vohwinkel, 
zum Anschluß an die Dösseldorf-Elberfelder Eisenbatn, 
behufs vollständiger Auoführung ders. wird das 
Aulagekapital von 1,300,000 Thlr. um die Summe 
von 325,000 Thlr. in Prioritätsobligationen, mithin 
auf den Gesammtbetrag von 1,625,000 Thlr. erhöht. 
(Allerh. Bestätigungs-Urkunde v. 17. Mai 47. und 
Statuten = Nachtrag v. 23. Apr. 47.) 230 — 234. 
— Verzinsung der Prioritätsobligationen (3250 Stäck 
zu 100 Thlr.) mit 5 Prozent. (Statuts-Nachtrag 
5§ 3.) 231. — Vorzugsrecht ders. vor den Stamm- 
aktien nebst deren Zinsen und Dividenden. (ebend. 
8. 3.) 231. successive Amortisalion derselben 
durch den dafür gebildeten Fonds, im Wege der 
Verloosung. (ebend. s§F. 4. 7. — 11.) 231. 232. 
233. — auch die ersparten Zinsen von den amor- 
tisirten Obligationen sollen dem nach §. 4. des Sta- 
tuts-Nachtrage zu bildenden Amortisationssonds zu- 
fließen. (Allerh. Bestät.- Urk.) 230. — der Eisen- 
bahngesellschaft steht das Recht zu, nach Ablauf von 
5 Jahren die alsdann noch validirenden Prioritäts-- 
Obligationen mit dreimonatlicher Frist zu kündigen 
und durch Zahlung des Neunwerths einzulösen. 
(Statute-Nachtrag §. 4.) 231. — in welchen Zällen 
die Inhaber der Prioritäts -Obligationen den Neun- 
werth der letzteren von der Eisenbahn-Gesellschaft 
zu-
	        
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