—  116  —

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Königlichen  Insiegel.

Gegeben  Berlin,  den  12.  April  1885.
(L.  S.)  Wilhelm.

Fürst  v.  Bismarck.  v.  Puttkamer.  Maybach.  Lucius.  Friedberg.
v.  Boetticher.  v.  Goßler.  v.  Scholz.  Gr.  v.  Hatfeldt.

 

(Fr.  9052.)  Gesetz,  betreffend  die  Versorgung  der  Hinterbliebenen  des  Polizeiraths  Rumpff.
Vom  17.  April  1885.

Wir  Wilhelm)  von  Gottes  Gnaden  König  von  Preußen  u.
verordnen,  mit  Zustimmung  beider  Häuser  des  Landtages  der  Monarchie,
was  folgt:

Einziger  Artikel.

Um  den  hinterbliebenen  beiden  Kindern  des  im  Januar  d.  J.  zu  Frankfurt
  a.  M.  ermordeten  Polizeiraths  Rumpff  eine  angemessene  Versorgung  zu
sichern,  wird  jedem  derselben  eine  jährliche  Rente  von  2  745  Mark  auf  Lebenszeit
aus  Staatsmitteln  hierdurch  ausgesetzt.  Diese  Renten  sind  vom  1.  Mai  d.  J.
ab  zahlbar  zu  machen.

Das  Recht  auf  dieselben  darf  nicht  abgetreten  oder  verpfändet  werden.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Königlichen  Insiegel.

Gegeben  Berlin,  den  17.  April  1885.

(L.  S.)  Wilhelm.

Fürst  v.  Bismarck.  v.  Puttkamer.  Maybach.  Lucius.  Friedberg.
v.  Boetticher.  v.  Goßler.  v.  Scholz.  Gr.  v.  Hatffeldt.