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(Nr.  3815.)  Allerhöchster  Erlaß  vom  30.  Juli  1853.,  betreffend  den  Bau  der  Osnabrückböhner
  Eisenbahn  im  Bereiche  des  Preußischen  Staatsgebiete.

Mi  Ruͤcksicht  auf  den  mit  der  Koͤniglich  Hannoverschen  Regierung  unterm
27.  Januar  1852.  abgeschlossenen  Staatsvertrag,  nach  welchem  der  gedachten
Regieung  der  Bau  und  Betrieb  der  in  das  diesseitige  Gebiet  fallenden  Srrecke
der  Eisenbahn  von  Osnabrück  über  Bünde  nach  Löhne  zum  Anschlug  an  die
Köln-Mindener  Eisenbahn  überlassen  worden  ist,  will  Ich  nach  Ihrem  Antrage
vom  15.  Juli  d.  J.  den  Angriff  des  Baues  der  Osnabrück-Löhner  Eisendat
im  diesseitigen  Staatsgebiete  Geltarten,  auch  für  die  nach  Maaßgabe  der  desfallsigen
  Bestimmungen  des  Staatsvertrages  zu  vereinbarende  Speziallinie  das
Recht  zur  Expropriation,  bezichungsweie  zur  vorübergehenden  Nutzung  der
zum  Bau  der  Bahn  nebst  Zubehbdr  erforderlichen  Grundslücke  nach  den  Bestimmungen
  des  Gesetzes  vom  3.  November  1838.  G.  8—  20.  hierdurch  ertheilen.

Dieser  Erlaß  ist  durch  die  Gesetz-Sammlung  zur  offentlichen  Kenmniß
zu  bringen.

Berlin,  den  30.  Juli  1853.

Friedrich  Wilhelm.

Für  den  Minister  für  Handel,  Gewerbe
und  öffentliche  Arbeiten:

v.  Pommer  Esche.
An  den  Minister  für  Handel,  Gewerbe  und  öffentliche  Arbeiten.

 

igirt  im  Büreau  des  Staats--Ministeriums.

in  der  Königlichen  Gebeimen  OberHofbuchdruckerei
(R.  Decker).