Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1853. (44)

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Jedoch  sollen  Pulvermuͤhlen  und  Pulvermagazine,  Glashuͤtten,  Zuckersiedereien,
  Cichorien--,  Terpentin-,  Firniß-  und  Holzsaͤurefabriken,  Theeroͤfen,
Ziegel-  und  Potaschebrennereien,  Brachstuben  und  andere  diesen  gleichzustellende
Anlagen  wegen  zu  großer  Feuergefaͤhrlichkeit  gar  nicht  aufgenommen  werden
duͤrfen.  Ein  Gleiches  gilt  von  denjenigen  Schmelzhuͤtten,  Hochoͤfen,  Eisen-,
Kupfer-  und  Blechhaͤmmern,  welche  nicht  Stein-  ober  Metallbedachung  haben.

Alle  Gebäude  aber,  in  welchen  sich  Werkstätten  der  Grob-,  Huf-,  Nagel-,
Bohr=  und  Zeugschmiede,  sowie  der  Schlosser,  Klempner,  Gelbgießer  u.  s.  w.
befinden,  und  die  mit  solchen  Werksläten  in  unmittelbarem  Zusammenhange
stehenden  Wohngebäude  werden  bei  der  Feuersozietät  aufgenommen  und  als
gewöhnliche  Gebaude  klassifizirk.

g.  6.

Andere  Fabrikanlagen  und  Etablissements  von  geringerer  Feuergefährlichkeit
  als  diejenigen,  welche  nach  F.  5.  gar  nicht  aufgenommen  werden  dürfen,
sind  zwar  aufnahmefähig,  aber  nur  gegen  einen  Beitragssatz,  worüber  die  Feuersozietäts-Direktion
  mit  ihren  Besitzern  besonders  übereinkommt.  Unter  den  im
K.  38.  für  die  IV.  Klasse  a.  b.  bestimmten  Beiträgen  darf  dieser  Satz  aber
nicht  festgesetzt  werden,  und  immer  nur  mit  dem  Vorbehalte  für  die  Direktion,
ein  solches  Vertragsverhältniß  von  Jahr  zu  Jahr,  und  zwar  drei  Monate  vor
Ablauf  desselben,  aufzukündigen,  um  eventuell  über  neue  Beitragssätze  anderweitig
  übereinzukommen.

g.  7.

Diese  Bestimmungen  (§F.  5.  und  6.)  beziehen  sich  jedoch  nicht  auf  die
Wohngebäude  der  Besitzer  der  Fabriken  oder  Anstalten,  oder  ihrer  Arbeiter  und
Werkleute,  insofern  dieselben  mit  den  daselbst  benannten  Gebauden  unmittelbaren
Zusammenhang  nicht  haben.

6.  S.

Auch  andere  als  die  vorgenannten  Gebäude  dürfen  dann  nicht  aufgenommen
  und  müssen  resp.  von  der  ferneren  Versicherung  ausgeschlossen  werden,
wenn  sie  so  baufällig  sind,  daß  ihre  Bewohnung  oder  Benutzung  polizeilich
unkersagt,  oder  ihr  Werth  bis  auf  den  achten  Theil  des  Neubauwerthes  herabgesunken
  ist.

F.  9.

Die  Sozietätsdirektion  erhält  das  Recht,  aus  Gründen,  worüber  sie
lediglich  den  ihr  vorgesetzten  Staatsbehörden  (G.  118.)  Rechenschaft  zu  geben
schuldig  ist,  einzeinen  Bewerbern  den  Eintritt  zu  versagen,  und  einzelne  Assozürte
  nach  dem  Ausspruche  der  drei  zur  Rechnungsabnahme  abgeordneten  Assoziirten
  von  der  ferneren  Versicherung  auszuschliehen.  Ein  aus  den  in  den  vor-(Nr.

  3905,  132“  siehen-