Lagerbuch.

Ausfuͤhrung
ber  Arbeiten.

Staatsbeibülfe.


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.Die  Adjazenten  und  die  übrigen  speziell  Betheiligten  haben  diese  unter
Nr.  2.  bapeschnere  Anlagen  gemeinschaftlich  anhulegen.  und  zu  unterhalten  nach
Verhälenitz  des  Vorhheils,  insoweit  die  Unterhaltungspflicht  nicht  schon  bisher
durch  Observanz  oder  sonstigen  Rechtstitel  anders  geordnet  war.  Die  Organe
der  Sozietät  haben  auch  dergleichen  Anlagen  zu  beaufsichtigen.

Erhebliche  Abänderungen  und  Exweiterungen  des  Regulirungsplanes,
welche  im  Laufe  der  Ausführung  nothwendig  erscheinen,  dürfen  nur  mit  Genehmigung
  des  Ministeriums  für  die  landwirthschaftlichen  Angelegenheiten  vor-Heen
  werden  Bei  Erweiterungen  des  Regulirungsplanes  27  vorher  die

teressenten  durch  Vernehmung  von  Deputirten  zu  hören.

g.  3.

Ueber  die  von  der  Sozietaͤt  zu  unterhaltenden  Graben-  und  Flußstrecken,
Daͤmme,  Bruͤcken,  Schleusen  und  sonstigen  Anlagen,  sowie  uͤber  die  etwaigen
Grundstuͤcke  der  Sozietaͤt  ist  ein  Lagerbüch  von  dem  Direktor  zu  fuͤhren.  ie
darin  vorkommenden  Veränderungen  werden  dem  Vorstande  bei  der  jährlichen
Rechnungsabnahme  vorgelegt.

g.  4.

Die  Arbeiten  der  Sozietaͤt  werden  nicht  durch  Naturalarbeit  der  Sozietaͤtsmitglieder,
  sondern  fuͤr  Gei-  aus  der  Soiet  kal  ausgeführt.  Zu  dieser
Ausführung,  sowie  zur  Unterhaltung  der  Sozietätsanlagen  (K.  2.  Nr.  1.)
müssen  alle  einzelnen,  durch  diese  Werke  verbesserten  ertragsfahigen  Grundstücke,
  Hof=  und  Baustellen,  nach  Verhältniß  des  durch  die  Melioration  abzuwendenden
  Schadens  und  herbeizuführenden  Vortheils  beitragen,  nach  Maaßgabe
  des  Katasters  (§.  6—9.).

Bis  zur  definitiven  Feststellung  des  Katasters  ist  das  bereits  aufgestellte
vorladufige  -oraster  maaßgebend  für  die  Ausschreibung  der  Beiträge.

Die  Besitzer  der  darin  aufgeführten  Grundslücke  bilden  vorläufig  die
Sogzietat.

Die  Unterhaltung  der  Brücken  auf  den  öffentlichen  Wegen  verbleibt  den
Gemeinden,  welchen  sie  jetzt  obliegt,  nachdem  der  durch  die  Melioration  erforderlich
  gewordene  Umbau  der  Brücken  von  der  Sozietät  ausgeführt  ist.

Entsteht  Streit  darüber,  ob  gewisse  Anlagen  auf  Kosten  der  Sozietät
oder  von  den  Besitzern  der  betreffenden  Grundstücke  auszuführen  sind,  so  entscheidet
  darüber  der  Oberpräsident  der  Provinz  Westphalen  und  in  weiterer
Instanz  das  Ministerium  für  die  landwirthschaftlichen  Angelegenheiten.

g.  5.

Der  Staat  gewährt  der  Sozietät,  außer  den  im  F.  51.  des  Gesetzes
vom  28.  Februar  1843.  bestimmten  Vortheilen,  die  Kosten  fuͤr  die  Vorarbeiten
und  fuͤr  die  Remuneration  des  Koͤniglichen  Kommissarius  und  des  Baubeamten,