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längstens in acht Tagen nach Vorzeigung der Obligation bei der Kommunalkasse
durch diese auszuzahlen.
XI. Die Nummern der ausgeloosten, nicht zur Einlösung vorgezeigten Oblialionen
sind in der nach der Bestimmung unter VII. jährlich zu erassenden
Bekanntmachung wieder in Erinnerung zu bringen.
Werden die Obligationen, dieser wiederholten Bekanntmachung
ungeachtet, nicht binnen dreißig Jahren nach dem Zahlungstermine zur
Einlösung vorgezeigt, auch nicht, der Bestimmung unter XIV. gemäß,
als verloren oder vernichtet angemeldet, so sollen nach deren Ablauf
die Obligationen als getilgt angesehen werden und die dafür deponirten
Kapitalbeträge der städrischen Verwaltung zur Verwendung für
milde Stiftungen anheimfallen.
Für die Verzinsung und Tilgung der Schuld haftet die Stadtgemeinde
mit ihrem gesammten Vermäögen, den Brückengeld-Einnahmen und ihren
sämmtlichen Einkünften, und kann, wenn die Zinsen oder die ausgeloosten
Obligationen nicht zur rechten Zeit gezahlt werden, die Zahlung
derselben von den Gläubigern gerichtlich verfolgt werden.
Die unter IV., VII., VIII. und XI. vorgeschriebenen Bekanntmachungen
erfolgen durch das Kreisblatt in Duisburg, die Werdener Ruhr-Zeitung
und durch das Amtsblatt oder den öffentlichen Anzeiger der Regierung
zu Düsseldorf.
XIV. In Ansehung der verlorenen oder vernichteten Obligationen oder Zinskupons
finden die auf die Staatsschuldscheine und deren Zinskupons
Bezug habenden Vorschriften der Verordnung vom 16. Juni 1819.
wegen des Aufgebots und der Amortisation verlorener oder vernichteter
Staatspapiere §F. 1. bis 13. mit nachstehenden näheren Bestimmungen
Anwendung:
a) die im F. 1. vorgeschriebene Anzeige muß der städtischen Schuldentilgungs-Kommission
gemacht werden. Oieser werden alle diejenigen
Geschäfre und Befugnisse beigelegt, welche nach der angeführten
Verordnung dem Schatzministerium zukommen; gegen die
Verfügungen der Kommission findet jedoch der Rekurs an die Regierung
zu Dusseldorf siatt;
b) das in dem §. 5. gedachte Aufgebot erfolgt bei dem Kreisgerichte
zu Essen;
c) die in den PP. 0 — 9. und 12. vorgeschriebenen Bekanntmachungen
sollen durch die unter Nr. XlII. angeführten Blätter geschehen;
4) an die Stelle der im F. 7. erwähnten sechs Zinszahlungstermine
sollen acht, und an die Stelle des im H. 8. erwähnten achten
Zinszahlungskermins soll der zehnte treten.
Zur Urkunde dieses und zur Sicherheit der Glänbiger haben Wir das
gegemwärtige landesherrliche Privilegium Allerhöchsteigenhändig vollzogen und
unter
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