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Gesetz-Sammlung
für  die

Königlichen  Preußischen  Stgaten.

 

JNr.  24.—

 

(Nr.  4410.)  Allerhöchster  Erlaß  vom  14.  April  1856.,  betreffend  die  Erhebung  der  Schifffahrtsabgaben
  auf  der  Deime  und  dem  großen  und  kleinen  Friedrichsgraben.


A-  Ihren  Bericht  vom  3.  d.  M.  besiimme  Ich  unter  Abänderung  der  Vorschriften
  der  Order  und  des  Tarifs  vom  1.  März  1828.  (Gesetz-Sammlung
S.  41.  und  42.),  sowie  der  Order  vom  10.  August  1844.  (Gesetz-Sammlung
S.  409.),  die  Abgaben  von  der  Schiffahrt  auf  der  Deime  und  dem  großen
und  kleinen  Friedrichsgraben  betreffend,  Folgendes:

1)  Es  wird  in  Marienbruch  eine  zweite  Empfangssielle  errichtet.  Bei  dieser
  sowie  bei  der  Empfangsstelle  zu  Labian  sind  die  Abgaben  nach  den
Sätzen  des  Tarifs  vom  1.  März  1828.  mit#  der  nachstehend  unter  2.
enthalrenen  Maaßgabe  zu  erlegen,  so  oft  eine  der  gedachten  Empfangssiellen
  berührt  wird.  #

2)  Statt  der  unter  4.  5.  60.  des  Tarifs  vom  1.  März  1828.  vorgeschriebenen
  Sätze  sind  auch  ferner  von  Kähnen  zu  entrichten,  bei  einer  Tragfähigkeir


von  30  Last  und  ndeher  1  Rthlr.  10  Sgr.
von  20  bis  ausschließlich  30  Last  ..  ..  ..  .  .  ..  1  —  „
von  10  bis  ausschließ  lich  20  Lal..  —  .  20  =
von  2  bis  ausschließlich  10  Last.  —  10  =

3)  Zugleich  ermächtige  Ich  Sie,  die  in  Marienbruch  zu  errichtende  Hebetelle
  erforderlichen  Falls  nach  Tawelleningken  oder  an  irgend  einen  zwischen
  den  genannten  beiden  Orten  befindlichen  Platz  zu  verlegen.

Dieser  Erlaß  ist  durch  die  Gesetz-Sammlung  bekannt  zu  machen.
Charlottenburg,  den  14.  April  1856.

Friedrich  Wilhelm.
v.  d.  Heydt.  v.  Bodelschwingh.

An  den  Minisier  für  Handel,  Gewerbe  und  öffentliche  Arbeiten
und  den  Finanzminister- 



Jahrgang  1850  (r.  4110—4111.)  40  (Nr.  4411.)

Ausgegeben  zu  Berlin  den  24.  Mai  1850.