Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856. (47)

sonen  und  allen  später  zutretenden  Aktionairen  eine  mit  Korporations=  und
kaufmännischen  Rechten  versehene  Aktiengesellschaft  gebildet  unter  der  Firma:
„Sächsisch-Thüringische  Akrrengesellschaft  für  Braunkohlen-Verwerthung.“

g.  2.

Zweck  der  Gesellschaft  ist:

1)  der  Betrich  des  Braunkohlenbergbaues,  auch  der  Torfgräberei,  an  geeigneten
  Stellen  Sachsens  und  Thüringens;

2)  der  Betrieb  aller  Gewerbe,  welche  sich  auf  chemische  Behandlung  der
Braunkohle  oder  des  Torfes  gründen,  wie  die  Fabrikation  von  Mineralöl
und  Paraffinkerzen,  von  Oelschwärze,  Asphalt  und  dergleichen  mehr;

3)  der  Betrieb  aller  Gewerbe,  die  sich  unmirtelbar  auf  die  Benutzung  und
Verwerthung  der  in  und  bei  den  Braunkohlengruben  vorkommenden  Erden,
  Sxeine  und  sonstigen  beibrechenden  Mineralien  beziehen;

4)  der  Handel  mit  den  selbstgewonnenen  Rohstoffen  und  selbstgefertigten
Fabrikaten.  n

g.  3.

Die  Gesellschaft  hat  ihren  Wohnsitz  zu  Halle  a.  d.  S.;  ihr  Gerichtsstand
  ist  das  Koͤnigliche  Kreisgericht  daselbst.  Als  Beklagte  ist  dieselbe  auch
noch  bei  denjenigen  inlaͤndischen  Gerichten  an  anderen  Orten  Recht  zu  nehmen
verpflichtet,  in  deren  Amtsbezirke  sie  geschaͤftliche  Anlagen  gemacht  hat.  Auf
Klagen  der  Aktionaire  gegen  die  Gesellschaft  aus  ihrem  Rechtsverhältnisse  als
Mitglieder  derselben  findet  diese  Besiimmung  jedoch  keine  Anwendung.

Zweiter  Abschnitt.
Organisation  der  Gesellschaft.
K.  4.

Mitglied  der  Gesellschaft  ist  Jeder,  welcher  derselben  durch  Erwerb  von
Aktien  beitritt;  siimmfähiges  Mitglied  nur  der  Besitzer  von  mindestens
drei  Aktien.  Die  berufene  Versammlung  der  Mitglieder  bildet  die  General=Versammlung.
  #.  5

Von  den  sümmfähigen  Mitgliedern  wird  in  der  Generalversammlung
zur  allgemeinen  Leitung  der  Angelegenheiten  der  Gesellschaft  aus  deren  Aktionairen
  ein  Verwallungsrath  gewählr  (PV.  14—  19.).

1*-Der

  Verwaltungsrath  ernennt  zur  Ausführung  der  staklutenmäßigen  Vorschriften
  und  seiner  Beschlüsse,  sowie  zur  speziellen  Leitung  und  Führung  der
Geschäfte,  eine  Oirektion  C.  7  —  13.).

I.  von  der  Direktion.
Die  von  dem  Verwaltungsrathe  ernannte  und  demselben  untergeordnete
I##rgang  1800.  (Nr.  4335.  3  Di-