Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1857. (48)

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bei  Zeiten  auf  Mittel  denken,  die  noͤthigen  Gelder  zur  prompten  Zinsenzahlung
herbeizuschaffen.  Besonders  muß  dieses  in  Ansehung  der  Zinsen  geschehen,  worauf
Nachsicht  bewilligt  ist,  die  also  bestimmt  in  dem  Termine  nicht  eingehen.

F.  222.

Derjenige,  welcher  zur  Deckung  rücksiändig  gebliebener  Pfandbriefszinsen
für  Jemand  den  Vorschuß  macht,  erlangt  damit  dasselbe  Recht,  wie  die  Landschaft
  selbsi,  so  daß,  wenn  ihm  sein  Vorschuß  in  dem  übereingekommenen  Termine
  nicht  zurückgezahlt  wird,  die  betreffende  Landschaftsdirektion  verpflichtet  ist,
auf  seinen  Antrag  für  ihn  kostenfrei  die  Exekution  sofort  gegen  den  Schuldner
in  dem  Umfange  zu  verfügen,  in  welchem  dieselbe  ihre  eigenen  rückständigen
Zinsen  beizutreiben  berechtigt  ist.

S.  223.

Zu  diesem  Zwecke  muß  der  Einzahler  sich  von  der  Landschaftsdirektion
Rekognirion  ertheilen  lassen,  welche  zugleich  die  Zusage  enthält,  daß  daraus  im
Falle  der  verzögerten  Rückzahlung  gegen  den  Schuldner  die  landschaftliche  Exekution
  stattfinden  solle.

F.  224.

Die  Ertheilung  einer  solchen  Rekognition  ist  auch  für  denjenigen  zulässig,
welcher  der  Landschaft  unmittelbar  einen  Vorschuß  zur  Deckung  der  restirenden
Pfandbriefszinsen  machr.

K.  225.
Zur  Vermeidung  einer  zu  großen  Anschwellung  von  dergleichen  Rückständen
  gilt  diese  Rekognition  und  die  darin  stipulirte  landschaftliche  Exekution
nur  von  einem  halbjährlichen  Zinszahlungsrermine  bis  zu  dem  andern,  und  muß

daher  ein  solcher  Glaubiger  nach  dessen  Verlauf  die  Erekurion  bei  der  Departementsbirektion
  exktrahiren,  widrigenfalls  er  sein  desfallsiges  Recht  verliert.

.  226.

Wenn  jedoch  wegen  des  folgenden  Termins  sich  der  nämliche  Fall  ereignen
  und  der  Gläubiger  sich  entschließen  sollte,  die  inzwischen  für  ihn  beigewiebenen
  Gelder  des  ersten  Termins  wiederum  vorzuschießen,  so  steht  ihm  zwar
solches  frei,  jedoch  muß  alsdann  die  Rekognition  umgeschrieben  und  das  neue
Darlehn  auf  den  kurrenten  Termin  gerechnet  werden,  so  daß  niemals  ein  bsherer
  als  ein  halbjahriger  Zinsenrückstand  anschwellen  kann.

S.  227.

Sollte  diese  Maaßregel  nicht  ausreichend  sein,  die  verbliebenen  Rückstände
zu  decken,  so  muß  die  betreffende  Oirektion  an  die  Generallandschafts-Direktion
rekurriren  und  derselben  diejenige  Summe  bezeichnen,  welche  zur  Deckung  ihrer

Zinsen