Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1857. (48)

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Ihnen  kheils  schon  besiehenden,  theils  noch  zu  verabredenden  Bestimmungen
auch  auf  die  in  Rede  siehende  Verbindungsbahn  Anwendung  finden  sollen.

Artikel  10.

Der  Posibetrieb  auf  der  Bahnstrecke  zwischen  Bilterfeld  und  Leipzig  wird
bis  und  von  Leipzig  durch  die  Kbniglich  Preußische  Posiverwaltung  besorgr,
wobei  die  allgemeinen  Bestimmungen  der  gegenwärtig  zwischen  Preußen  und
Sachsen  bestehenden  resp.  später  in  deren  Stelle  tretenden  Postverträge  maaßgebend
  sein  werden.  Die  Königlich  Sächsische  Postverwaltung  leisiet  zu  Gunsten
  der  Königlich  Preußischen  Postverwaltung  für  die  obenerwähnte  Bahnstrecke
  auf  die  Ausübung  derjenigen  Vorrechte  und  Befugnisse  Verzicht,  welche
derselben  der  konzessionirten  Eisenbahngesellschaft  gegenüber  gesetzlich  zusiehen,
dergestalt,  daß  es  der  Königlich  Preußischen  Regierung  überlassen  bleibt,  das
Verhältniß  der  Posi  zur  Eisenbahngesellschaft  hinsichtlich  jener  Bahnstrecke  nach
eigenem  Ermessen  zu  ordnen,  auch  die  Eisenbahngesellschaft  von  der  Königlich
Sachsischen  Regierung  zu  keiner  weiteren  Vergütung  oder  Besteuerung  im  posialischen
  Interesse  in  Anspruch  zu  nehmen  ist.

Beide  kontrahirende  Regierungen  sind  darüber  einverstanden,  daß  die
vorstehenden  Besiimmungen  auch  auf  die  im  Königlich  Sächsischen  Gebiete  belegene
  Strecke  der  Jüterbogk-Röderauer  und  der  Weißenfels-Leipziger  Eisenbahn
gleichmäßig  Anwendung  finden  sollen.

Artikel  11.

Die  Königlich  Sächsische  Regierung  gestattet  der  Königlich  Preußischen
Regierung  die  unentgeltliche  Anlegung  einer  elekrromagnetischen  Telegraphenlinie
  auf  der  Bitterfeld-Leipziger  Bahnstrecke  zum  Anschlutz  an  die  in  Leipzig
bestehende  Preußische  Telegraphenslation.

Artikel  12.

Rücksichtlich  der  Benutzung  der  mehrerwähnten  Bahnstrecke  zu  Zwecken
der  Militairverwaltung  ist  man  über  folgende  Punkte  übereingekommen:

1)  Für  alle  Transporte  von  Militairpersonen  oder  Militaireffekten,  welche
für  Rechnung  der  Koöniglich  Preußischen  Militairverwaltung  auf  der
Eisenbahn  von  Berlin  über  Bitterfeld  nach  Leipzig,  ingleichen  für  alle
Transporte,  welche  für  Rechnung  der  Königlich  Sächsischen  Militair-Verwalkung
  unter  ganzer  oder  theilweiser  Benutzung  der  genannten  Bahnlinie
  bewirkt  werden,  wird  den  beiderseitigen  Militairverwaltungen  hinsichtlich
  der  Beförderungspreise  völlige  Gleichstellung  zugesichert,  dergestalt,
  daß  die  Zahlung  dafür  an  die  Eisenbahnverwaltung  nach  ganz
gleichen  Sätzen  erfolgen  soll.

2)  Wenn  in  Folge  etwaiger  Bundesbeschlüsse  oder  anderer  außerordentlicher
Umstände  auf  Anordnung  der  Königlich  Preußischen  und  der  Königlich
Scchsischen  Regierung  in  der  Richkung  der  im  Arrikel  1.  bezeichneten

Eisen-