Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1857. (48)

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(Nr.  4671.)  Allerhöchster  Erlaß  vom  20.  April  1857.,  betreffend  die  Verlegung  des  Termins
  zum  Jusammentrikt  der  Prüfungskommission  für  Nbeinschiffer  vom
ersten  Montag  im  Monat  September  auf  den  dritten  Montag  im  Monat
  August.

A.  Ihren  Bericht  vom  29.  März  d.  J.  genehmige  Ich,  daß  der  durch
§.  7.  des  Regulatios  wegen  Ausübung  der  Rhbeinschiffahrt  von  diesseitigen
Unterthanen  und  wegen  des  Lootsendienstes  auf  dem  Rheine  vom  5.  August
1834.  (Gesetz-Sammlung  S.  149.)  auf  den  ersten  Montag  im  Monat  September
  festgesetzte  Termin  zum  Zusammentritt  der  Prüfungskommission  für
Rheinschiffer  auf  den  dritten  Montag  im  Monat  August  verlegt  werde.

b  Dieser  Erlaß  ist  durch  die  Gesetz-Sammlung  zur  öffentlichen  Kenntniß
u  bringen.
.  Charlottenburg,  den  20.  April  1857.

Friedrich  Wilhelm.
v.  Manteuffel.  v.  d.  Heydt.  Simons.  v.  Westphalen.

An  den  Ministerpräsidenten  und  Minister  der  auswärtigen
Angelegenheiten,  den  Minister  für  Handel,  Gewerbe
und  öffentliche  Arbeiten,  den  Justizminister  und  den
Minister  des  Innern.

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(Nr.  4672.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Allerhöchste  Besttigung  der  Statuten  einer
unter  dem  Namen:  „Bergwerks-Aktiengesellschaft  Caroline“  gebildeten
Aktiengesellschaft  zu  Essen.  Vom  23.  April  1857.

D.  Königs  Majestat  haben  die  Errichtung  einer  Aktiengesellschaft  unter
dem  Namen:  „Bergwerks-Aktiengesellschaft  Caroline“  mit  dem  Domizil  zu
Essen  zu  genehmigen  und  die  unterm  30.  Januar  d.  J.  notariell  festgesiellten
Statuten  der  Gesellschaft  mittelst  Allerhöchsten  Erlasses  vom  8.  d.  N.  welcher
  nebst  den  Statuten  durch  das  Amtsblatt  der  Regierung  in  Döüsseldorf  zur
öffentlichen  Kenntniß  gebracht  werden  wird,  zu  besiätigen  geruht.

Solches  wird  nach  Vorschrift  des  F.  3.  des  Gesetzes  über  die  Aktiengesellschaften
  vom  9.  November  1843.  hierdurch  bekannt  gemacht.

Berlin,  den  23.  April  1857.

Der  Minister  für  Handel,  Gewerbe  und  öffentliche  Arbeiten.
v.  d.  Heydt.

 

(Nr.  4671—4674.)  (Nr.  4673.)