Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1857. (48)

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der Chausseebau= und Unterhaltungs-Materialien, nach Maaßgabe der für 
die Staats-Chausseen bestehenden Vorschriften, auf diese Straße zur Anwen- 
dung kommen sollen. Zugleich will IJch dem Grafen zu Stolberg-Roßla gegen 
Uebernahme der künftigen chausseemäßigen Unterhaltung der Straße das Recht 
ur Erhebung des Chausseegeldes nach den Bestimmungen des für die Staats- 
Ktausseen jedesmal geltenden Chausseegeld-Tarifs, einschließlich der in demsel- 
ben enthaltenen Bestimmungen über die Befreiungen, sowie der sonsigen die 
Erhebung betreffenden zusätzlichen Worschriften, verleihen. Auch sollen die 
dem Chausseegeld-Tarife vom 29. Februar 1840. angehängten Bestimmungen 
wechen der Chausseepolizei-Vergehen auf die gedachte Straße zur Anwendung 
ommen. 
Der gegenwärtige Erlaß ist durch die Gesetz-Sammlung zur öffentlichen 
Kenntniß zu bringen. 
Sanssouci, den 31. August 1857. 
Friedrich Wilhelm. 
v. d. Heydt. v. Bodelschwingh. 
An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten 
und den Finanzminister. 
  
(Nr. 4774.) Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Bestätigung des Statuts der 
Dampfmühlen-Aktiengesellschaft Witten. Vom 9. September 1857. 
D. Königs Majestät haben die Bildung einer Aktiengesellschaft unter der 
Benennung: „Dampfmühlen-Aktiengesellschaft zu Witten“ mit dem Domizil zu 
Witten an der Ruhr, in der Grafschaft Mark, zu genehmigen und das Ge- 
sellschaftsstatut mittelst Allerhöchsten Erlasses vom 31. August d. J. zu bestaͤ- 
tigen geruht, was hierdurch nach Vorschrift des §. Z. des Gesetzes über die 
Mrtiengesellschaften vom 9. November 1843. mi## dem Bemerken zur öffentlichen 
Kenntniß gebracht wird, daß der Allerhöchste Erlaß nebst dem Statute in dem 
Amtsblatte der Königlichen Regierung in Arnsberg abgedruckt werden wird. 
Berlin, den 9. September 1857. 
Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. 
v. d. Heydt. 
  
Redigirt im Büreau des Staats-Ministeriums. 
Berlin, gedruckt in der Königlichen Geheimen Ober-HLofbuchdruckerei 
(R. Decker).
	        
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