Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1857. (48)

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Alle  diese  Einziehungen  geschehen  nach  den  Vorschriften  der  Steuer-Exekutionsordnung.


In  Behinderungsfaͤllen  laͤßt  sich  der  Genossenschaftsvorsteher  durch  ei
Mitglied  des  Vorstandes  vertreten.

g.  8.

Der  Vorstand  versammelt  sich  regelmaͤßig  alle  Jahre  zweimal,  zur  Fruͤhjahr=
  und  Herbst-Grabenschau,  in  den  ersten  Tagen  des  Mai  und  Oktober,  um
den  Etat  festzustellen,  die  Jahresrechnung  abzunehmen,  Streitigkeiten  unter  den
Genossenschaftsmitgliedern,  wo  möglich  an  Ort  und  Stelle,  zu  entscheiden  und
die  sonst  nöthigen  Beschlüsse  zu  fassen.

Nach  Bedürfniß  kann  der  Genossenschaftsvorsteher  außerordentliche  Versammlungen
  ausschreiben.

Der  Genossenschaftsvorsteher  ist  stimmberechtigter  Vorsitzender  des  Vorstandes
  mit  entscheidendem  Votum  bei  Stimmengleichheit;  er  beruft  die  Vorstandsversammlungen,
  leitet  die  Verhandlungen  und  handhabt  die  Ordnung  in
den  Sitzungen.

Die  Zusammenberufung  erfolgt  unter  Angabe  der  Gegenstände  der  Verhandlung;
  mit  Ausnahme  dringender  Fäue  muf  dieselbe  wenigstens  sieben  freie  Tage
vorher  erfolgen.  Wer  am  Erscheinen  verhindert  ist,  muß  die  Vorladung  seinem
Sreellvertreter  mittheilen.

Der  Vorstand  kann  nur  beschließen,  wenn  mindestens  drei  Mitglieder
außer  dem  WVorsitzenden  zugegen  sind;  eine  Ausnahme  hiervon  findet  statt,  wenn
der  Vorstand,  zum  dritten  Male  zur  Verhandlung  über  denselben  Gegenstand
zusammen  berufen,  dennoch  nicht  in  genügender  Zahl  erschienen.

Bei  der  zweiten  und  drikten  Zusammenberufung  muß  auf  diese  Bestimmung
  ausdrücklich  hingewiesen  werden.

Die  Beschlüsse  und  die  Namen  der  dabei  anwesend  gewesenen  Mitglieder
werden  in  ein  besonderes  Buch  eingetragen;  sie  werden  vom  Genossenschaftsvorsteher
  und  zwei  Mitgliedern  der  Versammlung  vollzogen.

K.  9.

Der  jedesmalige  Kreis-Wiesenbaumeister  ist  —  wenn  der  Vorstand  nicht
das  Engagement  eines  besonderen  Wiesenbaumeisters  beschließen  sollte  —  mit
der  speziellen  Aufsicht  der  Wasserleitungen  und  Bauwerke  zu  beauftragen;  er
hat  für  deren  ordentliche  Ausführung  und  Behandlung  zu  sorgen,  die  etwaigen
Unterhaltungsbauten  zu  veranschlagen  und  zu  leiten,  und  zwar  nach  einer,  nöthigenfalls
  von  der  Regierung  zu  ertheilenden  Instruktion.

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