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(Nr. 4842.) Allerhoͤchster Erlaß vom 1. Februar 1858., betreffend die Verleihung der
fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Kreis-
Chaussee von Fuchsberg, im Anschlusse an die Königsberg-Fuchsberger
Aktien-Chaussee, über Cumehnen nach Fischhausen und Alt-Pillau, im
Kreise Fischhausen.
N. Ich durch Meinen Erlaß vom beutigen Tage den Bau einer
Kreis-Chaussee von Fuchsberg, im Anschlusse an die Königsberg-Fuchsberger
Aktien-Chaussee, über Cumeßnen nach Fischhausen und Alt-Pillau, im Kreise
Fischhausen, Regierungsbezirks Königsberg, genehmigt habe, bestimme Ich
hierdurch, daß das Expropriationsrecht für die zu der Chaussee erforderlichen
Grundstücke, imgleichen das Recht zur Entnahme der Chausseebau= und Unter-
haltungs-Materialien, nach Maaßgabe der für die Staats-Chausseen bestehen-
den Vorschriften, auf diese Straße zur Anwendung kommen sollen. Zugleich
will Ich dem Kreise Fischhausen gegen Uebernahme der künftigen chausseemaßi-
gen Unterhaltung der Straße das Recht zur Erhebung des Chausseegeldes nach
den Bestimmungen des für die Staats-Chausseen jedesmal geltenden Chaussee-
eld-Tarifs, einschließlich der in demselben enthaltenen Bestimmungen über die
Besreiangen, sowie der sonstigen die Erhebung betreffenden zusätzlichen Worschrif-
ten, verleihen. Auch sollen die dem Chausseegeld-Tarife vom 29. Februar
1840. angehängen Bestimmungen wegen der Chausseepolizei-Vergehen auf die
gedachte Straße zur Anwendung kommen.
Der gegenwaͤrtige Erlaß ist durch die Gesetz-Sammlung zur öffentlichen
Kenntniß zu bringen.
Berlin, den 1. Februar 1858.
Im Allerhöchsten Auftrage Sr. Majestät des Königs:
Prinz von Preußen.
v. d. Heydt. v. Westphalen. v. Bodelschwingh.
An den Minister für Handel, Gewerbe und öffemtliche Arbeiten,
den Minister des Innern und den Finanzminister.
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(Nr. 4843.) Allerhöchster Erlaß vom 15. Febmar 1858., betreffend die Erhebung eines
einhalbmeiligen Chausseegeldes auf der Chaussee von Wernigerode über
Hasserode-Friedrichsthal nach den Harzforsten.
A. Ihren Bericht vom 27. Januar d. J. will Ich dem Grafen zu Stol-
berg-Wernigerode das Recht verleihen, auf der Chaussee von Wenigerode 4er
asse-
