Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1859.
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
u
1
Berlin.
In h a l t.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des
Gesetzes.
Seite.
1859.
21. Moi.
21. —
23. —
23. —
23. —
30. —
11. Juni.
1859.
24. Mai.
30. —
7. Juni.
31. Mai.
31. —
31. —
44. Juni.
7. Juli.
Gesetz wegen Abänderung des Gesetzes vom 30.
Mai 1853., betreffend die von den Eisenbah-
nen zu entrichtende Abgabe, und wegen Ver-
wendung der JZinsen von den Amts= und Zei-
tungs-Kautionskapitalien.
Gesetz, die Erhebung eines Juschlages zur klassi-
zirten Einkommensteuer, zur Klassen-
steuer und zur Mahl= und Schlachtsteuer
betreffend.
Bekanntmachung des Allerhöchsten Erlasses vom
3. Mai 1859., die Genehmigung der Erhöhung
des Grundkapitals der Neuen Transport-Ver-
sicherungsgesellschaft Fortung zu Berlin und
die Bestätigung des Nachtrags zu ihrem Sta-
tut betreffend.
Gesetz, betreffend die Feststellung des Staats-
haushalts-Etats für 1859.
Gebührentare für die Friedenögerichte im
Bezirk des Appellationögerichtshofes zu Cöln.
Gesetz, betreffend die Zulässigkeit der Exekutions-=
vollstreckung durch Personal-Arrest und des
Manifestationseides in dem Bezirke des
Justizsenats zu Ehrenbreitstein.
Allerhschster Erlaß, betreffend die Verleihung der
Stüädte-Ordnung für die Rheinprovinz vom
15. Mai 1850. an die Stadtgemeinde Orsoy,
Regierungöbezirks Dusseldorf.
Allerhöchster Erlaß, betreffend dic in Gemäßheit
des Gesetzes vom 21. Mai 1859. (Gesetz-
Sammlung S. 242.) aufzunehmende Staats-
anleihe von dreißig Millionen Thaler.
Verordnung, betreffend die Ueberweisung der in
Gemäßheit des Gesetzes vom 21. Mai 1859.
aufzunehmenden Staatsanleihe andie Haupt-
verwaltung der Staateschulden.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Anwendung der
Allerhöchsten Order vom 3. Mai 1821. wegen
Annahme der Staatksschuldscheine als pupil-
len= und depositalmägßige Sicherheit
auf die nach dem Allerhöchsten Erlasse vom
28. Mai 1850. aufzunehmende Staatsan-
leihe von dreißig Millionen Thaler.
Gesetz, betreffend die Abänderung einiger Bestim-
mungen des Strafgesetzbuchs.
Allerhöchster Erlaß, betreffend das Ersatzwesen
der Marine.
17.
23.
23.
23.
5067.
5081.
5073.
5080.
5083.
243.
244.
246-276.
309 316.
317.319.
324.
277.
278.
279.
320. 323.
