Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1861. (52) 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1861.

XIII

 

Datum
bes

Gesetzes  2c.

Ausgegeben
u

1
Berlin.

Inhalt.

Nr.
des
Stuͤcks.

Nr.
des

Gesetzes.

Seite.

 

1861.
21.  Mai.

21.  –

21.  —–—

21.  —

21.  —

 

1861.
8.  Juni.

30.  Mai.

3.  Juni.

1.  Juli.

3.  Juni.

 

Anweisung  für  das  Verfahren  bei  Ermittelung
des  Reinertrages  der  Liegenschaften  Behufs
anderweiter  Regelung  der  Grundsteuer,  mit  Anlagen:
  Nr.  1—  7.  und  Lit.  A.—D.

Anweisung  für  das  Verfahren  bei  Herstellung
der  Gemarkungskarten  und  Feststellung  des
Flächeninhalts  der  Liegenschaften.

Algemeine  Grundsätze  bei  Abschätzung  des
Reinertrages  der  Liegenschaften.

Gesetz,  betreffend  die  Einführung  einer  allgemeinen
Gebäudesteuer,  nebst  Tarif  zur  Veranlagung
  der  Gebäudesteuer.

Gesetz,  betreffend  die  für  die  Aufhebung  der
klundsteuen-Befreiungen  und  Bevorzugungen
  zu  gewährende  Entschäbigung.
Gesetz,  betreffend  die  Ermäßigung  der  Bergwerksabgaben.


Gesetz,  betreffend  den  Bau  einer  Eisenbahn  von
Altenbeken  an  der  Westphälischen  Eisenbahn
über  Hörter  bis  zur  Landesgrenze  bei  Holzminden,
  desgleichen  die  Deckung  des  Mehrbedarfs
  für  die  Saarbrücken-Trier-Luremburger
  Eisenbahn.

Gesetz,  betreffend  die  Gewährung  der  Zinsgarantie
  des  Staates  für  eine  Prioritats-Anleihe
der  Rhein-Nahe  Eisenbahngesellschaft
zum  Betrage  von  2,250,000  Thalern.

Gesetz,  betreffend  die  Uebernahme  einer  Zinsgarantie
  für  das  Anlagekapital  einer  Eisen  bahn
von  Angermünde  nach  Stralsund  mit
Zweigbahnen  von  Pasewalk  nach  Stettin  und
von  Jüssow  nach  Wolgast,  nebst  Entwurf  zu
einem  Vertrage  mit  der  Berlin-Stettiner  Eisenbahngesellschaft.


Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der
fiskalischen  Vorrechte  für  den  Bau  und  die  Unterhaltung
  der  Gemeinde-Chaussee  von  der
Cöln-Luxemburger  Bezirksstraße  in  Blumenthal
  über  Reifferscheid  nach  Sistig  an  der
Schieen,Schmiethimer  Bezirksstrasse  im  Kreise
Schleiden,  Regierungsbezirk  Aachen.

Gesetz,  betressend  die  Erweiterung  des  Rechtsweges.


 

19.

19.

19.

19.

19.

17.

17.

18.

18.

18.

5379.
Anl.

5379.
Anl.  A.

5379.
Anl.  C.

5380.

5381.

5365.

5367.

5368.

5393.

 

257-316.

304-309.

312.315.

317.326.

327-340.

225-226.

220-227.

233-234.

235-241.

409.

241-245.