XVIII
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1862.
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
u
s
Berlin.
Inhalt.
Nr.
des
Stuͤcks.
Nr.
bes
Gesetzes
Seite.
1862.
25. August.
1. Septbr.
12.
13.
15.
1862.
26. Septbr.
9. Oktbr.
20. Septbr.
26.
26.
9. Oktbr.
Privilegium ween Emission von 5,750,000 Tha-
ler Prioritäts-Obligationen IlI. Serie
Lir. B. der Bergisch-Märkischen Eisen-
bahngesellschaßt.
Privilegium wegen Ausfertigung einer zweiten
Serie auf den Inhaber lautender Kreis-Obli-
ationen des Jüllichau-Schwiebuser
eises im Betrage von 15,000 Thalern.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung der
fiskalischen Vorrechte für den Bau und die
Unterhaltung der Gemeinde-Chaussee von
Werden an der Ruhr bis zur Krummeweg-
Werdenschen Staatsstraße bei Kettwig vor
der Brücke, im Regierungsbezirk Düsseldorf.
Gesetz, betreffend die Anfertigung und Verwen-
dung von Stempelmarken.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung der
Städte-Ordnung für die Provinz Pers-=
phalen vom 19. März 1856. an die Stadt-
gemeinde Rheda im Regierungsbezirk Minden.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Kündigung von
Prioritäts-Obligationen der agde-
burg-Cöthen-Halle-Keipziger Eisen-
bahngesellschaft, Behufs der Ermäßigung
des Zinsfußes.
Ministerial-Erklärung und Bekanntmachung von
demselben Tage, betreffend die Uebereinkunft
zwischen Preußen und Hannover über den
gegenseitigen Schutz der Waarenbezeich=
nungen gegen Mißbrauch und Verfälschung. 6
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Kündigung von
zusammen 7,000,000 Rthlrn. Prioritäts-
Obligationen der Thüringischen Eisen-
bahngesellschaft zum Zwecke der Herab-
setzung des Jinsfußes.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Erkheilung des
Rechts zur Expropriation der Behufs Herstel-
lung einer neuen Einführung der Osnabrück-
Löhner Eisenbahn in die Bahnhofsbefesti-
ung zu Minden planmaßig erforderlichen
rundstücke.
33.
32.
32.
5593.
5594.
5599.
5595.
310.-313.
320324.
295296.
314.
318.
301.
314.
326.
