Gesetz-Sammlung 
für die 
Koöniglichen Preußischen Staateit. 
  
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— Nr. 33. —.— 
  
(Nr. 5590.) Gesetz wegen Einstellung der Erhebung von Schfffahrtsabgaben auf der Mosel. 
Vom 16. September 1802. 
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen 2c. 
verordnen, mit Zusiimmung beider Häduser des Landrages der Monarchie, 
was folgt: 
F. 1. 
Die Erhebung des Moselzolles und des Rekognitionsgeldes auf der 
Mosel soll von einem durch den Finanzminister bekannt zu machenden Zeitpunkte 
ab bis auf Weiteres eingestellt werden. 
K. 2. 
Der Finanzminister wird mit der Ausführung dieses Gesetzes beauftragt. 
Urkundlich unter Unserer Hochsteigenhändigen Unterschrift und beigefüg- 
tem Koniglichen Insiegel. 
Gegeben Berlin, den 16. September 1862. 
(L. S.) Wilhelm. 
v. d. Heydt. v. Roon. Gr. v. Bernstorff. Gr. v. Itzenplitz. 
vo. Mühler. Gr. zur Lippe. v. Jagow. v. Holzbrinck. 
Jahroeng 18662. (Nr. 5590—5591.) 44 (Nr. 5391.) 
Ausgegeben zu Berlin den 26. September 1862.