Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1862. (53)

IV

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1862.

 

Datum
bes

Gesetzes  2c.

Ausgegeben
zu
Berlin.

In  h  a  l  t.

Nr.
bes
Stücks.

Nr.

bes
Gesetzes.

Seite.

 

1861.
18.  Novbr.

4.  Dezbr.

16.

16.

16.

16.

 

1867.
27.  Janr.

18.

18.

Allerhoͤchster  Erlaß,  betreffend  die  Verlelhung  des
Expropriationsrechts,  der  fiskalischen  Vorrechte
und  des  Rechts  zur  Chausseegeld-Erhebung  an
den  Kreis  Meseritz  im  Regierungsbezirk  Posen,
für  den  Bau  einer  Chaubser  don  Meseritz
bis  an  die  Märkische  Grenze  bei  Paradies.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der
fiskalischen  Vorrechte  und  die  Befugniß  zur
Erhebung  des  Chausseegeldes  an  die  Gemeinde
  Bensberg  im  Kreise  Mühlheim,  RegLicrungebezur
  Cöln,  bezüglich  der  von  ihr  zu
auenden  Strecke  der  Gemeinde-Chaussee  von
Stump  an  der  Dünnwald-Dabringhausen-Kammerforsterhöher
  Bezirksstrate,  im  Regierungsbezirk
  Düsseldorf,  über  Kesselsdhünn  und
Bechem  nach  Spitze  an  der  Gladbach-Wipperfürther
  Bezirksstraße,  im  Regierungsbezirk
  Cöln.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der
fiskalischen  Vorrechte  für  den  Bau  und  die  Unterhaltung
  der  Gemeinde-Chaussee  von  der
Diesdorf-Niederdodelebener  Feldmarts  renze
im  Anschluß  an  die  Magdeburg-Diesdorfer
Chaussee  bis  zum  Dorfe  Niederdodeleben
im  Kreise  Wolmirstedt,  Regierungsbezirk  Magdeurg.



Mlerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der
fiskalischen  Vorrechte  und  des  Rechts  zur
Chaufseegeld-Erhebung  an  die  Gemeinden  Brilon,
  Thülen  und  Giershagen  im  Kreise  Brilon,
Regierungsbezirk  Arnsberg,  für  die  chausseemäßige
  Unterhaltung  eines  Theils  der  Arnsberg=Beverunger
  Chaussee  zwischen  Brilon  und
Bredelar.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der
fiskalischen  Vorrechte  für  den  Bau  und  die
Unterhaltung  einer  Chaussee  von  Prieros-=brück
  über  Gräbendorf  in  der  Richtung  auf
Groß-Besten  bis  zur  Königs-Wusterhausen-Buchholzer
  Chaussee,  im  Kreise  Teltow.

Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhaber
lautender  Kreis-Obligatlonen  des  Teltower
  Kreises  im  Betrage  von  11,050  Thalern.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Errichtung  eines

 

 

Handelsgerichts  in  Dasseldorf.

 

5488.

5483.

5490.

5491.

 

 

12.

14.

26—30.