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ernennt der Oberpraͤsident der Provinz einen Koͤniglichen Kommissarius, der an
den Berathungen der Landarmendirektion theilnehmen kann, indessen keine Mit-
verwaltung, sondern ohne positive Einwirkung nur die Kontrole über die Gesetz-
mäßigkeit des Verfahrens, insbesondere zur Wahrnehmung des landespolizei-
lichen Interesses ausübt. Dieser Königliche Kommissarius hat zwar bei den
Berathungen der Landarmendirektion keine Stimme; findet derselbe indessen
Bedenken bei den Beschlüssen derselben, und ist eine Einigung nicht zu erreichen,
so muß deshalb an den Oberpräsidenten zur Entscheidung berichtet werden:
einstweilen darf aber die Landarmendirektion Nichts gegen den Widerspruch
des Ersteren verfügen, vielmehr hat sie in eiligen Fällen ihre Maaßregeln so
zu nehmen, daß demselben und der deshalb zu erwartenden höheren Entschei-
dung nicht vorgegriffen werde.
Alle Instanzberichte der Landarmendirektion gehen durch die Hände dieses
Kommissarius zur Durchsicht und etwaigen Hinzufügung seines Gutachtens,
desgleichen gehen alle Verfügungen der vorgesetzten Behörde an die Landarmen-
Direktion bei demselben durch.
Landarmendirektion.
g. 19.
Die Landarmendirektion hat ihren Sitz in Tapian und ist aus fünf
Mitgliedern zusammengesetzt, für welche außerdem drei Stellvertreter für erwaige
Behinderungsfálle erwählr werden. Dieselbe wählt aus ihrer Mitte ihren
Vorsitzenden und repräsentirt die Landarmen= und Korrektionsanstalt in allen
4ußeren Verhältnissen, insbesondere bei etwaigen Prozessen, Käufen, Werkäaufen
und sonstigen Verträgen, und gehört außerdem zu ihren Geschäften:
a) die Beaufsichtigung und Leitung der gesammten Verwaltung der Anstalt
in allen ihren einzelnen Theilen;
b) die Aufsicht über die Administration der Fonds des Instlituts, sowie
über das Kassen= und Rechnungswesen;
„PC)die Aufsicht über die gewissenhafte Dienstführung und den ssttlichen
Wandel der Beamten und des Dienstpersonals der Anstalt, nach In-
halt der denselben ertheilten Dienstanweisungen.
In ihren Versammlungen erfolgen die Beschlüsse nach kollegialischer
Berathung durch Stimmenmehrheit. Um einen gültigen Beschluß zu fassen,
müssen mindestens drei Mitglieder der Direktion oder deren Stellvertreter an-
wesend sein.
K. 20.
Die Wahl der Mitglieder der Landarmendirektion und ihrer Stellvertreter
wird durch den Provinziallandtag vollzogen und unterliegt der landesherrlichen
Be-
