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(Nr. 6033.) Allerhöchster Erlaß vom 20. Februar 1865., betreffend die Verleihung der fis- 
kalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee von 
Morgenroth nach Antonienhütte, im Kreise Beuthen, Regierungebezirk 
Oppeln. 
N Ich durch Meinen Erlaß vom beutigen Tage den Bau der 
Chaussee von Morgenroth nach Anconienhütte, im Kreise Beuthen, Regierungs- 
bezirk Oppeln, genehmigt habe, verleihe Ich bierdurch dem Bauunternehmer, 
Kammerherrn Grafen Hugo Henckel von Donnersmarck auf Si#emianowitz, das 
Expropriationsrecht für die zu dieser Chaussee erforderlichen Grundslücke, imgleichen 
das Recht zur Entnahme der Chausseebau= und Unterhaltungs-Materialien, nach 
Maacgbe der für die Staats-Chausseen bestehenden Vorschriften, in Bezug auf 
diese Straße. Zugleich will Ich demselben gegen Uebernahme der künftigen 
chausseemäßigen Unkerhalkung der Straße das #ec- ur Erhebung des Chaussee- 
eldes nach den Bestimmungen des für die Sraats-Chausseen jedesmal gelrenden 
Thausseegeld-Tarifs, einschlieblich der in demselben enthaltenen Bestimmungen 
über die Befreiungen, sowie der sonstigen die Erhebung betreffenden zusätzlichen 
Vorschriften, wie diese Bestimmungen auf den Staats-Chausseen von Ihnen 
angewandt werden, hierdurch verleihen. Auch sollen die dem Chausseegeld-Tarife 
vom 29. Februar 1840. angchängten Bestimmungen wegen der Chausseepolizei- 
Vergehen auf die gedachte Straße zur Anwendung kommen. 
Der gegenwärtige Erlaß ist durch die Gesetz-Sammlung zur öffentlichen 
Kenntniß zu bringen. — 
Berlin, den 20. Februar 1865. 
Wilhelm. 
v. Bodelschwingh. Gr. v. Itzenplitz. 
An den Finanzminister und den Minister für Handel, 
Gewerbe und öffentliche Arbeiten. 
(Tr# 6034.)