xv

Beschwerden.

3)  die  Beschwerde  des  Joseph  Loöwensteiner
von  Straubing  wegen  Verletzung  verfassungsmässiger
  Rechte  durch  Entzichung  des
Bürgerrechtes  und  Ausweisung  aus  der
Stadt  Straubing.  S.  77.—1.  2.

Budget.  (Siehe:  II.  Abschnitt  des  Abschiedes
  für  die  Ständeversammlung).
Budget.

#.  1.  Kgl.  allerh.  Erklärung  über  die  den
Ständen  zur  Prüfung  vorgelegten
Budgets

a.  der  General-Uebersicht  des  voranschlägigen
  Betrags  des  Staatsbedarfs  für  Ein
Jahr  der  V.  Finanzperiode  à  Conto  der
Centralsonds  (Beil.  XUV.  zum  Abschiede),

b.  des  Budgetnachtrages  (Beil.  XVI.),

.  der  Uebersicht  der  Voranschläge  der  Kreislasten
  und  Kreisfonds  für  nothwendige
Zwecke  auf  Ein  Jahr  der  V.  Finanzperiode
  (Beil.  XVII.)

hinsichtlich  der  denselben  zukommenden  verbindenden
  Kraft.  S.  45.

A.
Budget  für  die  Centralfonds.
a.  Staats-Ausgaben.
58.  2.  —  6.  S.  16  —  47.
b.  Staats-Einnahmen.
s.  7  und  8.  8.  S.  47  —  a4as8.
B.
Nachtrag  zum  Budget  der  V.  Finanzperiode.
L  S.  48  —  49.

C.

Besondere  Voranschläge  der  Kreislasten
und  Kreisfonds  für  nothwendige  Zwecke
eines  jeden  Reglerungsbezirkes  auf  Ein
Zobt  der  V.  Finanpperiode.  §.  12.

.  49.

IVI

Budget.
D.
Anweisungen  4  Conto  etwaiger  Ueberschüsse
  resp.  Mehr.  Einnahmen  aus  der
IV.  und  V.  Finanzperiode.
#b#  13  —  18.  S.  50  —  51.

E.

Königl.  allerh.  Beschlüsse  auf  die  von  den
Ständen  bezüglich  des  Budgets  geäuf.
serten,  dessen  Zisfer  berührende  Wunsche
  und  Anträge:

I.  Wünsche  und  Anträge  zum  Centralfonds-Budget.

s#s.  19  —  25.  S.  51  —  58.

.  Wünsche  und  Anträge  zu  den
Voranschlägen  der  Kreislasten
und  Kreissonds  für  nothwendige
  Zwecke  eines  jeden  RegierungsbczirkeS
  auf  Ein  Jahr  der
V.  Finanzperiode.

ss  26  —  31.  S.  58  —  61.
Budget-Nachtrag.  Nachtrag  zu  dem  Budget
  der  V.  Finanzperiode.  Hierauf  bezügliche
  Stelle  im  Landtagsabschiede.  S.
48.  B.
Nachtrag  zu  dem  Budget  für  Ein  Jahr

der  V.  Finanzperiode  1833.  (Beil.  XVI.

zum  Abschiede  für  die  Ständeversamm,

lung).  S.  145  —-  150.
Bürgschaft.  Siehe:  Bürgschaftsleistungen.



Bürgschaftsleistungen.  Cautionen  ven
Beamten  können  nicht  mittelst  Bürgschaftsleistung
  gestellt  werden.  S.  35.  5.  3.

Bundesfestungen,  teutsche.  Gesetz  die  Befreiung
  der  Befestigungswerke  und  milltärischen
  Gebäude  der  teutschen  Bundesfestungen
  von  den  Steuern  betr.  S.  25  —  38.

Kgl.  allerh.  Sanktion  dieses  Gesehes.
S.  36.  5.