Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1865. (56)

—  792  —

licher  Beziehung  abgeändert  würden,  so  treten  auch  die  betreffenden  Bestimmungen
  der  gegenwärtigen  Uebereinkunft  wieder  außer  Kraft.

Zur  Urkunde  dessen  ist  Königlich  Preußischer  Seits  die  gegenwärtige
Ministerial-Erklärung  ausgefertigt  und  solche  mit  dem  Koniglichen  Insiegel
versehen  worden.

Carlsbad,  den  17.  Juli  1865.

Der  Königlich  Preußische  Präsident  des  Staatsministeriums
und  Minister  der  auswärtigen  Angelegenheiten.

(L.  8S.)  v.  Bismarck-Schönhausen.

 

Versehende  Ministerial-Erklaͤrung  wird,  nachdem  sie  gegen  eine  uͤbereinstimmende
  Erklärung  des  Königlich  Württembergischen  Ministeriums  der  auswärtigen
  Angelegenheiten  vom  1.  Juli  d.  J.  ausgewechselt  worden,  hierdurch
zur  böffentlichen  Kenntniß  gebracht.

Berlin,  den  17.  Juli  1865.

Der  Minister  der  auswärtigen  Angelegenheiten.

Im  Auftrage:
v.  Thile.

 

MRedigirt  im  Büreau  des  Staats-Ministeriums.
erlin,  gedruckt  in  der  Königlichen  Geheimen  Ober,  Hofbuchdruckerei
(R.  v.  Decker).