Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1866.
XXIIII
Datum
den
Gesetzes 2c.
Ansgegeben
zu
Berlin.
In h a l t.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des
Gesetzes.
Seite.
1866.
19. Novbr.
19.
27.
1. Dezbr.
zi.
1866.
1. Dezbt.
21.
21.
21.
Verordnung, betreffend die Ernennung der Justiz-
beamten im Gebiete der ehemaligen freien
Stadt Frankfurt.
Allerhoͤchster Erlaß, betreffend die Erweiterung der
Grenze, innerhalb welcher eine Beleihung nach
dem Erwerbswerthe durch die Ostpreußische
Landschaft erfolgt.
Allerhöchster Erlaß nebst Tarif von demselben
Tage, nach welchem das Brückgeld und die
Durchlaßabgabe bei der Schiffbrücke über die
Nogat bei Marienburg zu erheben ist.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Regelung der
Militair-Rechtspflege 2c. in den neu-
erworbenen Landestheilen.
Verordnung, betreffend die Publikation der
Gesetze in denjenigen Landestheilen, welche
durch das Gesetz vom 20. September 1866.
(Gesetz-Samml. S. 555.) der Preußischen
Monarchie einverleibt worden sind.
Verordnung, betreffend die Amortisation aus
vormals Hannoverschen Kassen fortgeschaff-
ter Werthpapiere und die Einstellung der Jinsen-
und Kapitolzahlung auf dergleichen Papiere,
nebst Verzeichnissen A. B. und C.
Verordnung, betreffend die Einführung der beiden
ersten Theile des Strafgesetzbuches für die
Preußischen Staaten und des Gesetzes vom
25. April 1853., betreffend die Kompetenz des
Kammergerichts zur Untersuchung und Entschei-
dung wegen der Staatsverbrechen und das
dabei zu beobachtende Verfahren, in das Ge-
biet der ehemaligen freien Stadt Frankfurt.
Verordnung, betreffend die Vushehung der Vor-
schriften des im Gebiete der ehemaligen freien
Stadt Frankfurt geltenden bürgerlichen Rechts
über den in der Appellations-Instanz zuldssigen
Antrag der Parteien auf Aktenversendung
Behufs Abfassung der Entscheidung und über
das gegen Entscheidungen der zweiten Instanz
wlase Rechtsmittel der Aktenversendung in
Kraft der Revision.
61.
62.
68.
62.
6491.
6476.
6477.
6478.
741742.
750.
793.
743—744.
763-786.
787-790.
791-792.
