Preußen.  151

sandten  in  Turin  spricht  die  Geneigtheit  Preußens  aus,  das  Königreich
  Italien  anzuerkennen.

15.  Juli.  Der  Kriegsminister  legt  dem  Abg.-Hause  einen  Gesetzesentwurf
betreffend  die  außerordentlichen  Bedürfnisse  der  Marineverwaltung

für  1862  vor.

Der  Entwurf  verlangt,  daß  außer  den  bereits  im  Etat  für  die  Marine
ausgesetzten  Summen  ertraordinär  für  1862  die  Summe  an  1,400,000  Thlrn.
bewilligt  werde  und  zwar  220,000  Thlr.  zur  Fortsetzung  begonnener  Schiffsbauten,
  200,000  zum  Bau  von  Uebungsschiffen,  600,000  als  erste  Rate
zum  Bau  von  3  Panzerbooten  und  380,000  als  erste  Rate  zu  Anlegung
eines  Kriegs  =  Hafens  auf  der  Insel  Rügen.  Die  Gelder  sollen  vorerst  aus
dem  Staatsschatze  entnommen  werden.  Der  Kriegsminister  bemerkt
dazu:  „Es  sei  ein  altes  und  wohlbegründetes  Verlangen  der  Volksvertretung,
daß  ihr  ein  Gründungsplan  für  die  preußische  Marine  vorgelegt  werde.
Die  Regierung  beschäftige  sich  seit  mehreren  Jahren  mit  einem  solchen  Plane,
und  derselbe  war  auch  bereits  vollendet,  als  die  bekannten  merkwürdigen
Veränderungen  im  Schiffbau  eintraten.  In  Folge  derselben  mußte  der
Plan  Modificationen  unterworfen  werden,  so  daß  die  Regierung  außer
Stande  sei  ihn  schon  jetzt  vorzulegen,  da  die  technischen  Fragen  noch  nicht
zum  Abschluß  gekommen  seien.  Es  seien  indeß  Schritte  dringend  nothwendig,
  um  die  Erweiterung  der  Marine  vorzubereiten;  die  Lage  Europa's
sei  der  Art,  daß  der  Zeitverlust  eines  Jahres  schwer  wiege.  Es  könne
deshalb  nicht  so  lange  gewartet  werden,  bis  die  technische  Frage  ganz  abgeschlossen
  sei.  Man  müsse  denjenigen  Bedürfnissen  genügen  welche  unter
allen  Umständen  vorhanden  seien.  Indeß  begänne  sich  die  technische  Frage
zu  klären,  und  die  Regierung  denke  bereits  in  der  Winter-Session  mit
einem  Gründungsplan  hervortreten  zu  können.“

Das  Haus  beschließt,  die  Vorlage  einer  eigenen  Marine-Commission
  von  12  Mitgliedern  zu  überweisen.  —  An  eine  Interpellation,
  betreffend  Aufhebung  der  Militärgerichtsbarkeit  knüpft
sich  eine  einläßliche  Conversation  des  Hauses  über  diese  Frage.
Eine  Reihe  von  Rednern  spricht  sich  sehr  entschieden  gegen  die
Militärgerichtsbarkeit  aus,  die  dagegen  vom  Justizminister  und
vom  Kriegsminister  eifrig  in  Schutz  genommen  wird.

18.  „  Das  Abg.-Haus  verwirft  mit  großer  Majorität  den  Antrag
Waldecks  und  der  äußersten  Linken,  das  Budget  für  1863  vorerst
nicht  in  Betracht  zu  ziehen.

20.  „  Preußen  lehnt  das  Verlangen  Oesterreichs,  mit  seinem  Gesammtstaate
  in  den  Zollverein  einzutreten,  ab  (s.  Deutschland).

Preußen  anerkennt  das  Königreich  Italien.

Depesche  des  Grafen  Bernstorff:  „Wir  nehmen  mit  Befriedigung
Akt  von  den  Erklärungen  der  Regierung  des  Königs  Victor  Emanuel  in
Betreff  Venetiens  sowohl  als  Roms.  Seine  Maj.  der  König,  unser  allergnädigster
  Herr,  hat  nach  Empfang  dieser  ausdrücklichen  Zusicherungen  von
Seiten  des  Turiner  Cabinets  beschlossen,  den  Titel  „König  von  Italien"“
anzuerkennen.  Bei  dieser  Entschließung  kommt  es  uns  jedoch  darauf  an,
daß  unsere  Anerkennung  nicht  in  unrichtigem  Sinne  ausgelegt  werde.  Die
königliche  Regierung  hat  zu  keiner  Zeit  ihre  Ansichten  über  die  Ereignisse
verhehlt,  welche  sich  in  der  Halbinsel  zugetragen  haben.  Die  Anerkennung
  des  Zustandes,  welcher  daraus  hervorgegangen  ist,  würde  daher
nicht  für  eine  Garantie  desselben  gelten  und  eben  so  wenig  eine  nachträgliche
  Sanction  der  Politik  in  sich  begreifen  können,  welche  von  dem