Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1870. (61) 

irgend  einem  Zwecke,  z.  B.  zum  Sieden  der  Kartoffeln  in  Brennereien
  2c.,  gespannt  werden;

8)  Gebäude  mit  hölzernen  oder  unausgefachten  Umfassungswänden
oder  Giebeln,  worin  Mühlenwerke  befindlich,  die  mit  Dampf=  oder
Wasserkraft  betrieben  werden,  wenn  dergleichen  Gebäude  auch  eine
feuerfeste  Bedachung  haben;

)  Gebäude  der  ebenerwähnten  Art,  in  welchen  Spinnerei  in  Schaaf.
oder  Baumwolle  durch  Wasser-  oder  Dampfkraft  betrieben  wird.

2.  In  die  Stelle  des  §.  40.  tritt  folgende  Vorschrift:

Zu  den  in  Klasse  I.  zu  locirenden  ganz  massiven  Gebäuden  sind
nur  solche  zu  rechnen,  deren  Frontwände  bis  zum  Dache  von  Feld-,
Bruch-,  gebrannten  Mauersteinen  oder  auch  von  Kalkpiseé  aufgeführt
und  deren  Giebelwände  bis  zur  Dachspitze  von  gebrannten  Steinen  oder
Feldsteinen  gemauert  sind.

Sonst  massive  Gebäude,  deren  Giebel  aus  Lehm-  oder  Luftsteinen
bestehen  oder  nur  mit  Lehm  gemauert  sind,  gehören  daher  nicht  in  die
erste,  sondern  in  die  entsprechende  ungünstigere  Klasse.

3.  Die  Schlußbestimmung  im  zweiten  Absatze  des  F§.  79.,  welche
dahin  lautet:
„Die  durch  Veränderung  der  Bauart  der  Gebäude  oder  sonst  im
Laufe  des  Jahres  eintretende  Klassenverbesserung  ist  auf  die  Zahlung  der
Beiträge  für  das  laufende  Jahr  ohne  Einfluß.“
wird  aufgehoben.

 

(Fr.  7649.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Allerhöchste  Genehmigung  der  unter  der  Firma:
„Missions-Handelsaktiengesellschaf“  mit  dem  Sitze  zu  Barmen  errichteten
Aktiengesellschaft.  Vom  15.  April  1870.

D.,  Königs  Majestät  haben  mittelst  Allerhöchsten  Erlasses  vom  11.  April
1870.  die  Errichtung  einer  Aktiengesellschaft  unter  der  Firma:  „Missions-Handels-Aktiengesellschaft“
  mit  dem  Sitze  zu  Barmen,  sowie  deren  Statut  vom  o  s
1870.  zu  genehmigen  geruht.

Der  Allerhöchste  Erlaß  nebst  dem  Statute  wird  durch  das  Amtsblatt  der
Königlichen  Regierung  zu  Düsseldorf  bekannt  gemacht  werden.

Berlin,  den  15.  April  1870.

Der  Minister  für  Handel,  Gewerbe  und  öffentliche  Arbeiten.
Im  Auftrage:  "
Moser.

.....

Redigirt  im  Büreau  des  Staats=  Ministeriums.

Berlin,  gedruckt  in  der  Königlichen  Geheimen  Ober-Hofbuchdruckerei
(R.  v.  Decker).