Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1871. (62)

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TDarif,

nach  welchem
die  Gebühren  der  Binnenlootsen  in  dem  Hafen  von  Danzig  und
Neufahrwasser  zu  erheben  sind.
Vom  14.  Dezember  1870.

Die  Vorschriften  unter  IV.  2.  des  Anhanges  I.  zu  dem  Hafengeld.Tarif  für  den
Zafen  von  Danzig  und  Neufahrwasser  vom  18.  Oktober  1838.  (Gesetz-Samml.
517.  ff.)  kommen  vom  1.  Januar  1871.  ab  nicht  ferner  zur  Anwendung.
Von  diesem  Zeitpunkte  ab  treten  an  deren  Stelle  folgende  Bestimmungen:
An  Gebühren  für  die  Hülfsleistungen  der  Binnenlootsen  sind  zu
entrichten:

a)  von  Schiffen  mit  einem  Tiefgange  bis  zu  6  Fuß.  1  Thlr.  15  Sgr.
..  2

b)  .  .-  .  ..7-  .15.
C)  -  -  -  -  -  —-  B8..  3  —
a)  9.3  15
e)  -  -  -  —  -  -  rl*  10  ".  4  -  —  l

f)  von  Schiffen,  welche  mehr  als  10  Fuß  tief  gehen,
außer  dem  Satz  unter  e.,  für  jeden  Fuß  ihres  Tiefganges
  über  10  Ku.  —.  15

Bemerkung.

Diese  Sätze  gelten  für  den  Zeitraum  von  24  Stunden.  Muß  ein  Lootse
ohne  seine  Schuld  länger  als  24  Stunden  auf  dem  Schiffe  verweilen,  und
erreicht  oder  übersteigt  dieser  längere  Aufenthalt  den  Zeitraum  von  24  Stunden,
so  ist  die  Gebühr  für  jede  folgenden  24  Stunden  ebenfalls  nach  den  obigen  Sätzen
zu  zahlen.  Erreicht  der  längere  Aufenthalt  einen  Zeitraum  von  24  Stunden
nicht,  so  hat  die  Schiffahrts-Polizeibehörde  den  Betrag  der  dem  Lootsen  zu
gewährenden  Entschädigung  besonders  zu  bestimmen.

Gegeben  Hauptquartier  Versailles,  den  14.  Dezember  1870.

G.  §.)  Wilhelm.
Gr.  v.  Itzenplitz.  Camphausen.

 

 

Redigirt  im  Büreau  des  Staats-Ministeriums.
Berlin,  gedruckt  in  der  Königlichen  Geheimen  Ober-Hofbuchdruckerei
(r.  Decker).