Full text : Deutsches Flaggenhandbuch.

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mehr  genügen,  demjenigen  Verfahren  eine  gesetzliche  Grundlage
zu  geben,  welches  solchenfalls  bereits  Anwendung  findet,  indem
die  Registerbehörde  von  dem  Antragsteller  den  glaubhaften  Nachweis
  verlangt,  daß  das  Schiff  nicht  in  ein  ausländisches  Register
eingetragen  sei.  ·

Um  den  gewollten  Zweck  zu  erreichen,  muß  natürlich,  wenn
nachträglich  die  Eintragung  des  Schiffes  in  ein  ausländisches
Register  erfolgt  oder  wenn  sich  nachträglich  ergiebt,  daß  eine  solche
Eintragung  stattgefunden  hatte,  auch  die  Löschung  in  dem  deutschen
Register  vorgeschrieben  werden  (vergl.  8  13  Abs.  2).

Zu  §  10.

Der  Ausdruck  „Schiffs-Zertifikat““)  ist  als  technische  Bezeichnung
  der  Nationalitätsurkunde  gewählt,  weil  die  bisherige  Bezeichnung
  „Zertifikat“  namentlich  in  fremden  Gesetzgebungen  auch
für  die  Vermessungspapiere  gebräuchlich  ist.  Wegen  der  Einrichtung
  der  Schiffs-Zertifikate  vergl.  §  25  Nr.  3.

Zu  §  11.

Nach  8§  10  des  Gesetzes  vom  25.  Oktober  1867  darf  das
Recht  zur  Führung  der  Reichsflagge  weder  vor  der  Eintragung
des  Schiffes  in  das  Schiffsregister,  noch  vor  der  Ausfertigung
des  Zertifikats  ausgeübt  werden.  Da  das  Schiffs-Zertifikat  erst
auf  Grund  der  Eintragung  ausgestellt  werden  kann,  ist  die  Bezugnahme
  auf  die  geschehene  Eintragung  entbehrlich.  Die  Ausübung
  des  Rechtes  wird  jedoch,  anstatt  von  der  ein  Internum
des  Registergerichts  bildenden  Ausfertigung  des  Schiffs-Zertifikats,
  von  dessen  Erteilung  abhängig  zu  machen  sein.  Nicht
erforderlich  ist,  daß  es  dem  jeweiligen  Schiffseigentümer  ausgehändigt
  ist;  die  Ausübung  des  Flaggenrechts  bleibt  vielmehr  statthaft,
  wenn  z.  B.  bei  einem  Eigentumswechsel  das  vorhandene
Schiffs-Zertifikat  für  Umschreibungszwecke  dem  Registergerichte
zurückgereicht  (§  15)  und  dem  neuen  Eigentümer  noch  nicht  wieder
zugegangen  ist.

Zu  den  nach  §  513  des  Handelsgesetzbuchs“)  an  Bord  zu
führenden  Schiffspapieren  gehört  auch  das  Schiffs-Zertifikat.  Es

*)  Wegen  weiterer  Erläuterung  des  Begriffs  „Zertifikat“  siehe
auch  Seite  4.

*y)  Der  §  513  des  Handelsgesetzbuches  lautet:  Der  Schiffer  hat
vor  dem  Antritt  der  Reise  dafür  zu  sorgen,  daß  das  Schiff  in  seetüchtigem
Stande,  gehörig  eingerichtet  und  ausgerüstet,  gehörig  bemannt  und  verproviantiert
  ist  und  daß  die  zum  Ausweise  für  Schiff,  Besatzung  und
Ladung  erforderlichen  Papiere  an  Bord  sind.