Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1876.

 

 

Datum  Ausgegeben  Nr.  r.
ro  in  Inhalt.  des  des  Seite.
Gesetzes  cc.  Berlin.  Stücks.Gesetzes.
1876.  1876.

24.  Jusi.29.  August.  Tarif,  nach  welchem  die  Abgaben  für  die  Benutzung  24.  8452.350-351.
des  Winterhafens  in  Memel  zu  erheben  sind.

25.  —  6.  Septbr.  Gesetzwegen  Ergänzungbeziehungsweise  Abänderung  26.  8456.366--368
der  Verordnung  vom  13.  Mai  1867.,  betreffen
die  Ablösung  der  Servituten,  die  Theilung
der  Gemeinheiten  und  die  JZusammenlegung
  der  Grundstücke  für  das  vormalige
Kurfürstenthum  Hessen.

26.  —  10.  August.  *m  betr.  die  Zuständigkeit  der  Verwaltungs=  23.  8446.2973443

ehörden  und  der  Verwaltungsgerichtsbehörden
  im  Geltungsbereiche  der  Provinzialordnung
  vom  29.  Juni  1875.

26.  —  1.  Septbr.  Allerh.  Erlaß  und  der  durch  denselben  genehmigte  25.  —  356.
dritte  Nachtrag  zu  den  Statuten  der  Feuer-  Nr.  5
schaden  Versicherungsgesellschaften  für  die
Städte  und  Flecken  und  für  das  platte  Land
des  Fursnthumn  Ostfriesland  und  des
Harrlinger  Landes  zu  Aurich.

26.  —  19.  —  Privilegium  wegen  Ausfertigung  auf  den  Inhabernc8.  —  400.
lautender  Obligationen  der  Stadt  Crefeld  Nr.  11.
im  Betrage  von  1,763,000  Mark.

26.  —  30.  —  Statut  der  Genossenschaft  zur  Regulirung  des  9½  —  403.

Ostroga-Baches  im  Kreise  Samter.  Nr.  1.

26.  —  30.  —  Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  den  Inhabern.  —  403.
lautender  Obligationen  über  eine  Anleihe  der  Nr.  2.
Stadt  Neuwied  von  300),000  Mark.

27.  —  29.  August.  Gesetz,  betr.  die  Errichtung  von  Rathsstellen  bei  24.  J8148.  346.347.
dem  Oberverwaltungsgerichte.

28.  —  1.  Septbr.]  Gesetz,  betr.  den  Austritt  aus  den  jüdischen  256.  8454.353-355
Synagogengemeinden.  «  «

28.  —  19.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignunggs.  28  —  400.

rechts  in  Bezug  auf  die  zum  Bau  einer  Waler.  Nr.  12.
straße  zwischen  den  Rheinsberger  Seen  und
den  Mecklenburgischen  Wasserstraßen  erforder.
lichen  Grundstücke.