34 B. Die Verwaltung des Volksschulwesens.
Die Einrichtung derartiger Kommissionen ist in den letzten Jahren insbesondere
erfolgt bei der Auflösung von konfessionellen Schulsozietäten unter Kommunalisierung
der Schulen, um gegenüber der Kommunalverwaltung eine Gewähr für die Wahrung
der konfessionellen Interessen zu bieten. Wo derartige Organe unter oder neben einer
Schuldeputation oder ohne eine solche schon bisher in Gemeinden bestehen, in denen
die Volksschullast den bürgerlichen Gemeinden obliegt, hat es dabei sein Bewenden;
doch ist ihre Zusammensetzung und Zuständigkeit anderweit nach Maßgabe des Gesetzes
zu regeln, und sie werden der (neugebildeten) Schuldeputation untergeordnet. Ihre
Aufhebung darf nur aus erheblichen Gründen erfolgen.
Neue derartige Kommissionen können durch einen Gemeindebeschluß unter Genehmigung
der Schulaufsichtsbehörde eingerichtet werden. Sie sind zulössig sowohl für
Schulen der in den §8 35, 38 als der im 336 gedachten Art.
Ihre gesetzliche Mitwirkung ist bei der Lehrerwahl vorgeschrieben — §59 Nr. 1 —.
Sie haben auch im übrigen die besonderen Interessen der ihnen unterstellten Schulen
zu wahren, z. B. rücksichtlich der Verwendung von Stiftungen oder sonstigen Vermögensstücken,
welche besonders für diese Schulen bestimmt sind — s. 5 25 —, ferner in Hinsicht
auf die gleichmäßige Ausgestaltung und Ausstattung dieser Schulen im Verhältnis zu
den übrigen Schulen der Gemeinde. Sie sind endlich örtliche Schulpflegeorgane und
haben Einrichtungen in dieser Beziehung nach Möglichkeit zu fördern (Ferienkolonien,
Suppenküchen, Elternabende uff.). Die näheren Anweisungen sind nach Maßgabe der
örtlichen Berhältnisse zu trefsen.
Werden in Landgemeinden — & 47 Abs. 10 — oder Gesamtschulverbänden — 157—
Schuldeputationen eingesetzt, so fallen in Landgemeinden mit dem Schulvorstande auch
dessen Organe, die Schulkommissionen — #&47 Abs. 1 und 2, 5 48 —, sowie im Gesamtschulverbande
mit der Beschränkung seines Schulvorstandes auf die im 5+43 Abs. 1 bezeichneten
Geschäfte, die besonderen zur Wahrnehmung der im § 47 Abs. 2 bezeichneten
Geschäfte bestellten Schulkommissionen — #55 — fort, und es ist den Landgemeinden
und Gesamtschulverbänden überlassen, besondere Schulkommissionen nach # 45 einzurichten.
B. Schulvorstände in Landgemeinden (Gutsbezirken).
I. Allgemeine Stellung im Behördenorganismus.
Anders als in den Städten gestaltet sich die Verwaltung der Volksschule auf dem
Lande. Bei der zerstreuten Besiedelung — zumal im Osten — besitzt jede Gemeinde,
soweit es sich nicht um konfessionell gemischte Gegenden handelt, in der Regel höchstens
eine Schule. Es liegt in der Natur dieser Verhältnisse, daß die kleinere Kommunalverwaltung
seltener über geeignete Kräfte gebietet, um in umfassender Weise an der Verwaltung
der inneren Angelegenheiten der Volksschule beteiligt zu werden. Das Gesetz
überträgt daher den Gemeindeorganen nur die Verwaltung von Angelegenheiten, welche
sich auf die Verpflichtung zur Errichtung und Unterhaltung der Schulen beziehen, also
insbesondere die Feststellung des Schulhaushalts, die Bewilligung der für die Schule
erforderlichen Mittel, die Rechnungsentlastung und die vermögensrechtliche Vertretung
nach außen. Die Gemeindeorgane vertreten die Gemeinde bei Vermögensauseinandersetzungen
(§# 4, 25, 27, 30); sie vereinbaren das Gastschulgeld (§5) und beschließen überdie
Erhebung des Fremdenschulgeldes (§6); sie vertreten die Gemeinde beim Erwerb
und bei der Veräußerung des Schulvermögens und bei allen vermögensrechtlichen Geschäften,
welche nicht zur laufenden Vermögensverwaltung gehören. Im übrigen ist
für die Verwaltung der der Gemeinde zustehenden Angelegenheiten der Volksschule
ein besonderer Schulvorstand einzusetzen. Dieser ist zwar ein Gemeindeorgan, aber
nicht Organ des Gemeindevorstandes. Er ist in den gesetzlich vorgeschriebenen Fällen
zuzuziehen (s. 35 25, 59 Nr. 1). Es bleibt den Gemeindebehörden überlassen, den Schulvorstand
auch bei der Vorbereitung und Ausführung ihrer Beschlüsse zu beteiligen —
