Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1880. (71) 

VI

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1880.

 

Datum
bes

Gesetzes  2c.

Ausgegeben
zu

Berlin.

Inhalt.

Nr.
des
Stücks.

Nr.

bes

Gesetzes.

Seite.

 

1879.
5.  Novbr.

 

1880.
12.  Janr.

0
l

 

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechts  zur
Erhebung  des  Chausseegeldes  zum  Ufachen
Betrage  der  Sätze  des  Chausseegeld-Tarifs  vom
29.  Februar  1840  an  die  Gemeinden  Schweflinghausen,
  Mühlinghausen  und  Vörde
im  Kreise  Hagen  auf  der  von  ihnen  zum  Ausbau
  übernommenen  Chaussee  im  oberen  Ennepethal
  von  Altenvörde  bis  zur  Burg.

Konzessionsurkunde,  betr.  den  Bau  und  Betrieb
einer  Eisenbahn  von  Eisenberg  nach
Crossen.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Zinsfußes
der  von  der  Östpreußischen  Südbahn
gesell!s.  chaft  auf  Grund  des  Privilegiums  vom
3  März  1877  zum  Betrage  von  3.000  000  Mark
(IV.  Emission)
Obligationen
Prozent.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  den  Kreis  Ratibor  bezüglich  der  zum
Bau  der  Chausseen  1)  von  Zauditz  zum
Anschluß  an  die  Ratibor-Gorzützer  Chaussee  bei
Lubom,  2)  von  Niedane  zum  Anschluß  an
die  Ratibor-Raudener  Chaussce  bei  Neusa  und
der  Abzweigung  von  Schichowitz  nach  Hammer,
  sowie  3)  von  Hoschialkowitz  nach  der
Stadt  Hultschin  erforderlichen  Grundstücke.

Privilegium  wegen  Emission  von  2  000  000  Mark
viereinhalbprozentiger  Prioritäts-Obligationen
  der  Nordhausen  Erfurter  Eisenbahngesellschaft.


Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  den  Wegeverband  Wesien  im  Landdrosteibezirk
  Stade  für  die  zum  Auabau  der
Verden.  Bremer  Landstraße  auf  der  Strecke
von  Großhntbergen  bis  zur  Grenze  des
Amtsbezirks  Hoya  erforderlichen  Grundstücke.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Staatsbauverwaltung  zur  Ausführung
  eines  Schifffahrtskanals  zwischen
Emden  und  der  Preußisch  Oldenburgischen
Grenze  in  der  Richtung  auf  Wilhelmshaven,
der  Verbesserung  des  Emdener  Hafens  und  der
Entwässerungsverhältnisse  in  dem  Ersten  Entwässerungsverbande
  des  Sielamtes  Emden.

ausgegebenen  Prioritäts.
von  fünf  auf  viereinhalb

 

 

 

4.
Nr.  15.

4.
Nr.  16.

4.
Nr.  17.

4.
Nr.  18.

4.
Nr.  19.
14

Nr.  2.

14.
Nr.  3.