Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1881. (72)

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Gesetz-Sammlung 
für die 
Königlichen Preußischen Staaten. 
  
Nr. 5. 
  
Inhalt: Gesektz, betreffend die Bewilligung von Staatemitteln zur Hebung der wirthschaftlichen Lage in den 
nothleidenden Theilen des Regierungsbezirks Oppeln, S. 25. — Gese#, betreffend die Betheiligung 
bes Staates bei dem Bau einer Eisenbahn von der Wilhelmsbahn unweit Rybnik oder Orzesche nach 
Sohrau, von der Wilhelmsbahn unweit Rybnik nach Loslau, von Oppeln nach Neisse mit Abzweigung 
von Schiedlow nach Grottkau und von Creuzburg über Lublinit nach Tarnowitz, S. 20. — Gesetz, 
betreffend die Herstellung mehrerer Eisenbahnen untergeordneter Bedeutung, S. 32. — Allerhöchster 
Erlaß, betreffend Abänderungen der Staatseisenbahn-Verwaltungsbezirke und Errichtung von Be- 
triebsämtern für die Verwaltung der durch die Gesetze vom 20. Dezember 1879 und 14. Febrnar 1880 
in den Besitz des Staates übergegangenen Privateisenbahnunternehmungen, S. 31. — Bekaunt., 
machung der nach dem Gesetz vom 10. April 1872 durch die Regierungs-Amtsblätter publizirten 
landesherrlichen Erlasse, Urkunden 2c., S. 40. 
  
(Nr. 8758.) Gesetz, betreffend die Bewilligung von Staatsmitteln zur Hebung der wirth- 
schaftlichen Lage in den nothleidenden Theilen des Regierungsbezirks Oppeln. 
Vom 23. Februar 1881. 
Wir Wilhelm) von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. 
verordnen, unter Zustimmung beider Häuser des Landtages der Monarchie, 
was folgt: 
S. 1. 
Der Staatsregierung wird eine Summe bis zu sechszehn Millionen Mark 
zur Derfücuung gestellt, um behufs Hebung der wirthschaftlichen Lage in den 
nothleidenden Theilen des Regierungsbezirks Oppeln 
1) zur Ausführung von Ent= und Bewässerungen, 
2) zur Regulirung von Flußläufen, 
3) zur Förderung der Folgeeinrichtungen bei Gemeinheitstheilungen und 
Zusammenlegungen, 
4) r örderung einzelner landwirthschaftlicher Kulturzweige, insbesondere 
es Flachsbaues, zur Förderung des gewerblichen Unterrichts und der 
Hausindustrie, 
5) s Befriedigung des Kreditbedürfnisses der kleineren Grund- 
esitzer, 
Ges. Samml. 1881. (Nr. 8758.) 5 
Ausgegeben zu Berlin den 7. März 1881.
	        
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