Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1889. (80)

 

 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1889.  XIII

Datum  ausgegebe  Nr.  Xr.

des  zu  Juhalt.  des  des  Siite.
Gesetzes  2c|Berlin.  Stücks.  Gesetzes.
1889.  1889.
29.  Janr.28.  Febr.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  eigenthümliche  Erwerbung  4.  —  28.
J  eines  zur  Erweiterung  der  Munitionsfabrik  Nr.  5.
in  Spandau  erforderlichen  Grundstücks  für
den  Militärfiskus  im  Wege  der  Enteignung.

6.  Jebr.  28.  März.]Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Zins-  6.  —  36.
fußes  der  von  dem  Kreise  Lötzen  auf  Grund  Nr.  7.
des  Allerh.  Privilegiums  vom  11.  August
1884  aufgenommenen  Anleihe  von  4  auf
3⅛  Prodzent.  »

6.-—25·Apric·Allerh.Etlaß,betr.dichrcäugcrungdcrdekll·  —  97.
Altona-Kaltenkirchener  Eisenbahngesell-  Nr.  2.
schaft  in  der  Allerh.  Konzessionsurkunde  vom
27.  April  1883  für  die  Herstellung  der
Iweigbahn  nach  dem  Himmelmoor  gestellten
  Frist  bis  zum  9.  Juli  1894.

6.  —.25.  —  Privilegium  wegen  Ausgabe  von  500  000  Mark  —  97.
4prozentiger  Vorzugsanleihescheine  der  M.  3.
Warstein-Lippstadter  Eisenbahngesellschaft.


11.  Febr.  122.  Febr.  J  Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung  3.  9319.  23.
des  Grundbuchs  für  einen  Theil  des  Bezirks
des  Amtsgerichts  Dannenberg.

11.  —  n25d5.  Aprtil.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Herabsetzung  des  Zins—  11.  —  97.
fußes  der  von  der  Stadt  Lauban  auf  Grund  des  Nr.  4.
Allerh.  Privilegiums  vom  19.  November  1877
aufgenommenen  Anleihe  auf  3½  Prozent.

11.  —  7.  Juni.]  Statut  der  Drainagegenossenschaft  Kre-  14.  —  117.
winkel  im  Kreise  Malmedy.  Nr.  1.

13.  —  128.  März.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent-  6.  —  36.
eignungsrechts  an  die  Stadtgemeinde  Nr.  8.
Schweidnitz  zur  Entziehung  und  zur  dauernden
Beschränkung  des  zur  Gradelegung  und  Verbreiterung
  der  Bolkostraße  daselbst  erforderlichen
Grundeigenthums.

13.  128.  —  Hrivilegium  wegen  eventneller  Ausfertigung  auf  6.  —  33.

Nt.  9.

 

den  Inhaber  lautender  Anleihescheine  der
Stadt  Lötzen  bis  zum  Betrage  von  140  000
Mark  Reichswährung.