Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1889. (80)

XVIII 
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1889. 
  
Datum 
bes 
Gesetzes 2c. 
Ausgegeben 
zu 
Berlin. 
Inhalt. 
Nr. 
bes 
Stücks. 
Nr. 
bes 
Gesetzes. 
Seite. 
  
1889. 
20. März. 
21. — 
31. — 
  
1889. 
23. Mai. 
— 
5. April. 
1 
*l 
l 
23. Mai. 
30. Dezbr. 
8. April. 
  
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechts 
zur Chausseegelderhebung an den gemein- 
samen Wegeverband des Stadt= und 
Landkreises Bielefeld für den von dem- 
selben ausgeführten Bau einer Chaussec von 
Jöllenbeck im Landkreise Bielefeld bis Häger 
im Kreise Halle i. W. zum Anschluß an die 
von Werther nach Enger führende Chaussee. 
Allerh. Erlaß, betr. die Herabsetzung des Zins- 
fußes der von der Stadt Crefeld auf Grund 
der Allerh. Privilegien vom 9. Dezember 1862, 
12. Mai 1876 und 20. Februar 1882 auf. 
genommenen Anleihen auf 3½ Prozent. 
Gesetz, betr. die Erleichterung der Abveräuße- 
rung einzelner Theile von Grundstücken in 
der Provinz Hannover. 
Allerh. Erlaß, betr. die Anwendung des Ent- 
eignungsrechts zur Entziehung und zur 
dauernden Beschränkung des zu dem von der 
Staatsbauverwaltung auszuführenden 
Bau eines Fischereihafens am Norddeich 
in Anspruch zu nehmenden Grundeigenthums. 
Statut für die Entwässerungsgenossen- 
schaft zu Kotschanowitz im Kreise Rosen- 
berg O. S. 
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechts 
zur Entziehung und zur dauernden 
Beschränkung des für den Ausbau be- 
ziehungsweise die theilweise Verlegung der 
IV. Sektion der Kommnunalstraße von Achen- 
bach nach Siegen erforderlichen Grundeigen- 
thums an die Gemeinde Achenbach im Kreise 
Siegen. 
Nachtragsvertrag zu dem Vertrage zwischen Preu- 
ßen und den Thüringischen Staaten, 
betr. die Errichtung gemeinschaftlicher Schwur- 
gerichte zu Gera und Meiningen, vom 
11. November 1878. 
Gesetz, betr. die Ergänzung des Gesetzes über die 
Erleichterung der Volksschullasten vom 
14. Juni 1888. 
  
12. 
30. 
  
9327. 
9363. 
9326. 
  
105. 
Nr. 14. 
105. 
Nr. 15. 
98. 
Nr. 12. 
105. 
Nr. 16. 
105. 
Nr. 17. 
197. 
64.
	        
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