Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1890. (81)

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Gegen die Etatsvorlage für 1. April 1890/91 
  
Darunter 
—. Ausgabe. Zugang künftig Abgang 
5 wegfallend 
Mark Mark Mark 
  
Noch: Dauernde AZusgaben. 
  
„(Der Zeichner im technischen 
Bureau der Eisenbahnverwaltung 
rangirt mit den Kanzleisekretären.)“ 
51 Botenmeister, 1 Kastellan mit je 
1 650 Mark, 37 sonstige Unterbeamte 2c. 
Der bisherige Uebertragbarkeitsver- 
merk zu diesem Titel fällt fort. 
Andere persönliche Ausgaben. 
10. Außerordentliche Remunerationen und 
Unterstützungen für Subaltern- und 
Unterbeamte. 
Der Ucbbertragbarkeitsvermerk zu 
diesem Titel erhält folgenden Wort- 
laut: 
„(Dieser Fonds überträgt sich 
mit Kapitel 32 Titel 11.)“ 
Sächliche Ausgaben. 
13.Tagegelder, Reise= und Versetzungskosten. 
Der bisherige Vermerk wird durch 
folgenden ersetzt: 
„(Die persönlichen und die säch- 
lichen Ausgaben für das Central= 
bureau und für die Geheime 
Kanzlei, sowie die Ausgaben für 
sonstige gemeinschaftliche Bedürf- 
nisse der Bau= und der Eisenbahn- 
verwaltung werden antheilig von 
der letzteren übernommen.)“ 
  
  
  
  
  
Ges. Sammmi. 1890. (Nr. 9295.) 36
	        
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