Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1894.
XXII
Datum
den
Gesetzes .
Ausgegeben
zu
Berlin.
Inhalt.
Nr.
bes
Stücks.
Nr.
bes
Gesetzes.
Seite.
1894.
20. Junl.
20.
20.
20.
23.
23.
23.
1894.
II. Juli.
6. Septbr.
30. August.
6. Septbr.
Gesetz, betr. die Gewährung eines Beitrages
Preußens zu den Kosten der Herstellung des
Elbe-Trave-Kanals durch die freie und
Hansestadt Lübeck.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent-
eignungsrechts an die Stadt Cottbus
zum Erwerbe der zur Erweiterung des dortigen
großen Exerzierplatzes erforderlichen, in der
Gemarkung Ströbitz belegenen Grundstücke.
Statut für die Entwässerungsgenossen-
schaft II z Badem im Kreise Bitburg.
Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Rechts
zur Chausseegelderhebung an die Ge.
meinden Stiepel und Buchholz im Kreise
Hattingen für die zur chausseemäßigen Unter.
haltung übernommenen Theile der von ihnen
in Gemeinschaft mit der Staatseisenbahn-
venvaltung gebauten Chaussee von der Zeche
Carl Friedrich bis zur Hattingen. Wittener
Chaussee beim Bahnhofe Blankenstein der
Ruhrthalbahn.
Allerh. Erlaß, betr. die Ausgabe des noch nicht
begebenen Theils der Anleihe, zu deren Auf-
nahme die Stadt Königsberg i. Pr. durch
das Allerh. Privilegium vom 9. März 1891
ermächtigt worden ist, je nach Wahl der
städtischen Behörden in 3½ oder 4prozentigen
Anleihescheinen.
Allerh. Erlaß, betr. die enehmigung. von Ab-
änderungen der §§. 15, 36 und 42 des revl.
dirten Statuts für den Pommerschen
Landeskreditverband.
Allerh. Erlaß, betr. die Anwendung der dem
Chansseegeldtarife vom 29. Febrnar 1840
angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee-
polizeivergehen auf die im Kreise Torgau
neu erbaute Chaussee von Prettin bis zur Grenze
des Kreises Liebenwerda in der Richtung auf
Packisch.
22.
26.
27.
28.
26.
9685.
164.
Nr. 3.
171.
Nr. 1.
148.
Nr. 5.
